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Aktuelles aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 19.09.2017

Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder sowie die Zuhörer im Schulungsraum des Feuerwehrmagazins in Langenburg. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
 
Bürgerfragestunde
 
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde nachgefragt, ob in der Stadt Langenburg Maßnahmen durch das Förderprogramm LEADER gefördert werden. Herr Bürgermeister Class erläuterte, dass u. a. in Ludwigsruhe die Umnutzung einer Scheune zur Festhalle durch das Programm gefördert wurde. Ebenfalls wäre es denkbar, für die Sanierung des Mausoleums einen Förderantrag zu stellen.
Auf die Frage nach dem Sachstand zur geplanten 110 KV-Stromtrasse informierte Bürgermeister Class, dass die Eingangsprüfung im Regierungspräsidium noch nicht abgeschlossen ist und die Stadt Langenburg im weiteren Verfahren beteiligt wird.
Auf eine weitere Nachfrage bzgl. des Endausbaus des Sandwegs wurde mitgeteilt, dass hier noch ein Baugrundstück nicht verkauft ist und der Endausbau nach dessen Verkauf erfolgen wird.
 
Vorstellung Auszubildende Frau Miriam Streichsbier
 
Frau Miriam Streichsbier, seit 01.09.2017 Auszubildende zur Verwaltungsfachangestellten bei der Stadtverwaltung Langenburg, stellte sich dem Gemeinderat vor.
 
Grundschulsanierung
 
In der Grundschule Langenburg hat sich in den Sommerferien einiges getan. Die Architektin Frau Waldmann zeigte anhand von Bildern auf, wie weit die Sanierung des bestehenden Gebäudes mit angrenzendem Mensa-Neubau fortgeschritten ist. Die Klassenzimmer und die Aula sowie die Mensa sind zum Schulstart am 11.09.2017 fertig geworden. In diesem Zuge dankte Frau Waldmann für die gute Arbeit der Bauhofmitarbeiter und der Reinigungsfirma, die durch Arbeiten am Wochenende den gelungenen Schulstart möglich gemacht haben.
Die Grundschule und Mensa werden im Rahmen des Markungsumgangs vom Gemeinderat am 16.10.2017 besichtigt. Die offizielle Einweihung findet am 21.10.2017 statt.
 
Verlängerung Gehweg Atzenrod
 
Herr Schelbert von der CDM Smith Consult GmbH erläuterte die Baumaßnahme im Einzelnen anhand von Plänen und führte aus, dass zur Anlegung des Gehwegs ebenfalls Tiefbauarbeiten an der Straße notwendig sind und der Belag der angrenzenden Straße auf einer Länge von ca. 40 m erneuert wird. Nach Ausschreibung der Maßnahme ist die Firma Steinbrenner GmbH & Co. KG aus Blaufelden-Wiesenbach mit einer Bruttoangebotssumme von 54.749,52 € der preisgünstigste Bieter. Die Vergabe der Arbeiten an die Firma Steinbrenner GmbH & Co. KG wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
 
Anschluss Ludwigsruhe an die Sammelkläranlage Langenburg
 
Bürgermeister Class erläutert, dass in Ludwigsruhe eine Scheune zur Veranstaltungshalle umgenutzt werden soll. Zwingend notwendig hierfür ist der Anschluss des Teilorts Ludwigsruhe an die Sammelkläranlage Langenburg.
Vom Ing.-Büro CDM Smith Consult GmbH aus Crailsheim wurden als Gesamtbaukosten 185.000 € (brutto) veranschlagt. Daraufhin wurde zum 1. Okt. 2016 ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft für die geplante Baumaßnahme gestellt, welcher auch mit einem Fördersatz von 80 % bewilligt wurde. Nach öffentlicher Ausschreibung der Tief- und Rohrverlegearbeiten ist die Firma Steinbrenner GmbH & Co. KG aus Blaufelden-Wiesenbach mit einer Bruttoangebotssumme von 274.292,74 € die preisgünstigste Bieterin. Nach Abzug der Arbeiten, die die Maßnahme nicht betreffen, übersteigen die Kosten den bewilligten Förderrahmen um über 70.000 €. 
Nach umfänglicher Diskussion wurde bei einer Enthaltung beschlossen, den bisherigen Zuwendungsantrag zurückzunehmen und einen aktualisierten Antrag zu stellen. Bei Erteilung eines vorzeitigen Baubeginns werden die Arbeiten an die Firma Steinbrenner GmbH & Co. KG vergeben.
 
Entsendung eines Vertreters in den Verwaltungsrat der hev
 
Der Verwaltungsrat der Hohenloher Energie Versorgung GmbH (hev) wurde 2007 ins Leben gerufen. Neben den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden im Versorgungsgebiet wurde auch der Bürgermeister der Stadt Langenburg in den Verwaltungsrat entsandt. Die Entsendung der Vertreter der Städte und Gemeinden in den Verwaltungsrat erfolgt jeweils für zwei Jahre. Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung weiterhin den Bürgermeister der Stadt Langenburg in den Verwaltungsrat zu entsenden.
 
Annahme von Spenden
 
Der Gemeinderat stimmte der Annahme der Spende in Höhe von 226,60 € für das Buswartehäuschen in Hürden zu.
 
Bausachen
 
Für die Nutzungsänderung von kirchlichen Versammlungsräumen zu Wohnraum auf dem Flurstück 120 in Langenburg erteilte der Gemeinderat einstimmig das städtebauliche Einvernehmen. Ebenfalls das städtebauliche Einvernehmen erteilte das Gremium für die Umnutzung einer Scheune zum Festsaal auf dem Flurstück 1220/11 in Ludwigsruhe. Der Abbruch einer Scheune auf Flurstück 922 in Atzenrod wird zur Kenntnis genommen und das städtebauliche Einvernehmen einstimmig erteilt. Anschließend wird vom Gremium das Einvernehmen zum Abriss einer Scheune mit Stallgebäude und Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf Flurstück 1303 in Nesselbach erteilt.
 
Verschiedenes
 
Herr Bürgermeister Class rief die Gremiumsmitglieder sowie die Bürgerschaft auf, von Ihrem Wahlrecht bei der Bundestagswahl Gebrauch zu machen. Bezüglich der Tour de Hohenlohe bedankte sich Bürgermeister Class bei den Unterstützern und Organisatoren sowie allen Helfern. Trotz des durchwachsenen Wetters war die Stimmung gut und es war insgesamt eine gelungene Veranstaltung. Aus den Reihen des Gemeinderats wurde auf die sogenannten Mitfahrer-Bänke aufmerksam gemacht, die z. B. in Crailsheim und anderen Kommunen aufgestellt wurden. Nach Erläuterung der Funktion und kurzer Diskussion werde man das Konzept im Auge behalten, jedoch Erfahrungen anderer Kommunen abwarten.
 
Bekanntgaben
 
Herr Bürgermeister Class teilte mit, dass am 28.09.2017 um 19.30 Uhr in der „Alten Schule“ in Nesselbach eine Infoveranstaltung bezüglich des Vorhabens des Stallbaus in Nesselbach zur Aufklärung und Information stattfindet.

Hinweis

Die Inhalte werden von der Stadt Langenburg gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an die Stadt Langenburg wenden.