Stadt Langenburg

Bei herrlichem Herbstwetter trafen sich die Teilnehmer zum traditionellen Markungsumgang am Friedhof in Langenburg. Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder und freute sich über die zahlreiche Teilnahme. Im Rahmen des Markungsumgangs wurden städtische Baumaßnahmen besichtigt, über anstehende Projekte informiert und verschiedene Entwicklungen im Gemeindegebiet besprochen.

Zu Beginn erfolgte eine Besichtigung des neu angelegten Rasengrabfeldes auf dem Friedhof in Langenburg. Bauhofleiter Gruber informierte über Planung, Umsetzung und Pflege des neuen Grabfeldes.

Des Weiteren berichteten Herr Gruber und der Bestatter Herr Baier über die sanierungsbedürftige Leichenhalle und zeigten die wesentlichen Missstände auf.

Im Anschluss führte Herr Grosseibl die Gremiumsmitglieder durch seine Produktionshalle um einen Einblick über den Betrieb zu vermitteln. Herr Grosseibl erläuterte die Planung zur Erweiterung seines Unternehmens.

Im Freibad in Langeburg berichtete Schwimmmeister Bezold von einer gut verlaufenen Freibadsaison im vergangenen Sommer.
Außerdem wurde die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am Kinderbecken, dem Schwimmbecken mit Verrohrung und der Technik angesprochen.

Im Solarpark am Suhlberg informierte der Herr Otterbach über Planungen zur Erweiterung der bestehenden nachgeführten Anlagen durch in Reihen angeordnete Bodenanlagen.

Bei einem Fußmarsch von Bächlingen am Ziegelbach aufwärts wurden die errichteten Geröllfänge sowie Abstürze von Herrn Schelbert von der CDM Smith Consult GmbH erläutert.

Bei der Kirschenbergwegbrücke informierte Frau Mitsch von der CDM Smith Consult GmbH die Schäden an der Brücke und mögliche Sanierungsvarianten.

Im Baugebiet „Obere Krautgärten“ in Nesselbach berichteten Herr Schelbert und Frau Mitsch über den Stand der Erschließungsarbeiten.

In Unterregenbach informierte Herr Wilhelm in der St. Veit-Kirche über den aktuellen Forschungsstand bzgl. der Ausgrabungen. Im Zuge dessen wurden die Fundamente unter der Kirche besichtigt.

Angekommen beim Feuerwehrmagazin in Bächlingen stellte Feuerwehrkommandant Krebs die Notwendigkeit der Erweiterung des Magazins dar. Eine Möglichkeit der Erweiterung zeigte Stadtrat und Architekt Frick anhand einer Entwurfsplanung auf.
 
Im Rezzenhaus angekommen, begrüßte Herr Bürgermeister Class die anwesenden Zuhörer und stellte die ordnungsmäßige Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde regte eine Bürgerin an, dass der geplante Funkmast am Hang zwischen Langenburg und Bächlingen nach Fertigstellung das Landschaftsbild beeinträchtige und stellte somit die Notwendigkeit dessen in Frage.
Außerdem wurde Stellung zu den negativen Auswirkungen der Funkmasten auf den menschlichen Körper bezogen.
In Bezug auf die hohe Verschuldung der Stadt Langenburg wurde darum gebeten, dass trotz allem weiterhin am Erhalt des Freibads festgehalten werden soll.
 
Aussprache zum Markungsumgang
Herr Bürgermeister Class ließ den Markungsumgang Revue passieren. Er ging nochmals auf die einzelnen Stationen ein.
 
Ortseingangstafeln Langenburg
Nach Einleitung von Bürgermeister Class präsentierte Herr Gaab vom Marketing und Designbüro ps:ag einen Gestaltungsvorschlag. Dieser wurde auf Grundlage der Vorgaben der vom Gemeinderat eingerichteten Arbeitsgruppe erstellt. Insbesondere wurde das Logo, Farbe und Schriftart für eine einheitliche Darstellung überarbeitet.
Auf Basis von Design und Gestaltungsvorschlag und entsprechender Zustimmung des Gemeinderats werden nun Angebote zur Umsetzung der Ortseingangstafeln eingeholt. Das Design wird zukünftig für ein einheitliches Erscheinungsbild der Stadt Langenburg verwendet werden.
 
Bebauungsplan „Äußerer Seeacker I, Erweiterung“
Frau Fuhrmann vom Kreisplanungsamt erläuterte den Bebauungsplan „Äußerer Seeacker I, Erweiterung“, für den am 17.09.2019 der Aufstellungsbeschluss gefasst wurde. Die Erweiterung ist notwendig, da ein geplantes Vorhaben einer Betriebserweiterung über den Abgrenzungsbereich des bestehenden Bebauungsplans hinausgeht. Nach kurzer Diskussion über vorhandenen Parkmöglichkeiten und die Umsetzung der geplanten Durchgangsstraße im Gewerbegebiet wurde die Auslegung des Bebauungsplans sowie die dazugehörenden örtlichen Bauvorschriften einstimmig beschlossen.
 
Beitritt zum Zweckverband Breitband im Landkreis Schwäbisch Hall
Nach Beschluss vom Kreistag im Sommer 2018 wird der Landkreis Schwäbisch Hall den Backbone-Ausbau umsetzen und die Kosten übernehmen. Die Ortsnetze werden von den jeweiligen Kommunen ausgebaut.
Um kreisweit eine Förderung für den Ausbau des Backbone-Netzes zu erhalten, ist es erforderlich, die Anschlüsse bis in die jeweiligen Gebäude zu verlegen. Um diese organisatorische und planerische Aufgabe leisten zu können, wurde die Gründung eines Zweckverbandes vorgeschlagen, der dienstleistend für die beteiligten Gemeinden tätig ist. Nach Erläuterung der Einzelheiten zu Organisation und Satzung wurde dem Beitritt zum Zweckverband Breitband im Landkreis Schwäbisch Hall und der entsprechenden Satzung einstimmig zugestimmt.
 
Wasserwerk Langenburg
Stadtkämmerer Zenkert erläuterte anhand der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz den Jahresabschluss 2018 für das Wasserwerk Langenburg. Er ging auf die wesentlichen Positionen ein und Differenzen zur Planung wurden aufgezeigt. Der geplante Gewinn in Höhe von 20.697,00 € wurde im Ergebnis mit 43.974,98 € festgestellt. Herr Zenkert führte aus, dass der Gewinn dazu führt, dass das Wasserwerk Langenburg körperschafts- und gewerbesteuerpflichtig wird. Die Option der Konzessionsabgabe an die Stadt Langenburg kann erst ab dem Jahr 2019 angewendet werden.
Der Jahresabschluss wurde vom Werksausschuss und vom Gemeinderat einstimmig festgestellt.
 
Information über die Finanzentwicklung
Stadtkämmerer Zenkert berichtete über die Finanzsituation des vergangenen und laufenden Haushaltsjahres. Es wurde ein grober Überblick über die wesentlichen Finanzpositionen gegeben und der vorläufige Jahresabschluss 2018 erläutert. Dieser wird in der Sitzung im November genauer dargestellt.
Anschließend stellte Bürgermeister Class den aktuellen Stand der Verschuldung der Stadt Langenburg mit Eigenbetrieb Wasserwerk Langenburg anhand von Grafiken und Schaubildern dar. Die Verschuldung beläuft sich zum 31.12.2019 voraussichtlich auf 6,59 Mio €. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3.478 €.
Vom Gremium wurde festgestellt, dass die Hohe Verschuldung durch viele notwendige und zukunftsgerichtete Maßnahmen entstanden ist und entsprechende Werte entgegenstehen. Trotz allem muss auf die Konsolidierung großer Wert gelegt werden. Ein Haushaltskonsolidierungskonzept soll aufgestellt werden.
 
Bausachen
Für die Erweiterung der Produktionshalle mit Meisterbüro und Sozialräumen und Neubau einer Pulthalle in Langenburg auf den Flurstücken 778/13, 778/14, 772/3 und 772/4 wurde bei einer Enthaltung das städtebauliche Einvernehmen erteilt.

Der Nutzungsänderung Erdgeschoss zum Laden in Langenburg auf Flurstück 59 und 59/1 wurde das städtebauliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

Nicht erteilt wurde das städtebauliche Einvernehmen für das Vorhaben der Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit einem Schleuderbeton-Antennenmast. Das Bauvorhaben wurde anhand von Bildern und Fotomontagen dargestellt. Vom Ortschaftsrat einstimmig und vom Gemeinderat bei einer Enthaltung wurde hauptsächlich der Standort abgelehnt. Bürgermeister Class erläutert, dass andere Standorte vorgeschlagen wurden, diese für das Vorhaben jedoch nicht attraktiv waren.

Aus den Reihen des Gemeinderats wird dennoch betont, dass mobiles Internet und Mobilfunk in Zukunft immer wichtiger werden und einem Ausbau grundsätzlich nicht entgegengestanden werden sollte.

Für die Erweiterung Solarpark Suhlweg, Neubau einer Freiflächenmodulanlage in Langenburg auf den Flurstücken 1049, 1050, 1052 und 1056 wurde bei zwei Enthaltungen das städtebauliche Einvernehmen erteilt.

Der Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Nesselbach auf Flurstück 1343/1 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
 
Verschiedenes
Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass die Reparatur des Brunnens in Nesselbach in Abstimmung mit der Versicherung weiterverfolgt wird.

Bekanntgaben
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 19.11.2019 statt.