Stadt Langenburg

Bericht vom Markungsumgang und der anschließenden gemeinsamen Sitzung des Gemeinde- und Ortschaftsrats sowie Werksausschusses vom 19. Oktober 2020
 
Bei schönem Herbstwetter trafen sich die Teilnehmer zum traditionellen Markungsumgang in der Stadthalle in Langenburg.
Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder und freute sich über die zahlreiche Teilnahme. Im Rahmen des Markungsumgangs wurde über anstehende Projekte informiert und verschiedene Entwicklungen im Gemeindegebiet besprochen. Der diesjährige Markungsumgang steht wie so vieles auch unter Beeinflussung durch die Corona-Pandemie und die entsprechenden Einschränkungen. Somit wurde von Herrn Bürgermeister Class zu Beginn über die aktuelle Situation bzgl. Corona im Gemeindegebiet berichtet und die Verhaltensregeln für den Ablauf des restlichen Tages bestimmt.
Auch beim Bericht des Schulrektors Jakob ging es vorrangig um das Thema Corona. Die Schule habe die Situation gut im Griff. Die Umsetzung der vorgegebenen Hygienevorschriften sind aufwendig jedoch gut organisiert. Neben der Organisation von Laufwegen, Hygiene und Maskenpflicht steht auch das Thema Luftfilteranlage zur Diskussion. Außerdem bedankt sich Herr Jakob für die Erweiterung und Sanierung des Verkehrsübungsplatzes, bemängelt jedoch die Verkehrs- und Parksituation in der Friedenstraße im Bereich der Schule.

Aufgrund der aktuellen Lage fand die traditionelle Sitzung des Gemeinde- und Ortschaftsrats sowie des Werksausschusses im Rahmen des Markungsumgangs nicht wie gewohnt im Rezzenhaus in Bächlingen sondern in der Stadthalle in Langenburg statt. Herr Bürgermeister Class begrüßte die anwesenden Zuhörer und stellte die ordnungsmäßige Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
 
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.
 
Aussprache zum Markungsumgang
Herr Bürgermeister Class ließ den Markungsumgang Revue passieren. Er ging nochmals auf die einzelnen Stationen ein.
 
Erschließung Baugebiet Friedenstraße
Herr Schelbert von CDM Smith Consult GmbH stellte die geplanten Erschließungsarbeiten vor. Zum einen soll der Endausbau des Straßenabschnitts zwischen Abzweig Feodoraweg und Freibad erstellt werden. Zum anderen soll ein Baugrundstück, dessen Fläche bereits im Eigentum der Stadt Langenburg ist, erschlossen werden. Das preisgünstigste Angebot für die Erschließungsarbeiten wurde von der Firma Ebert GmbH (Abtsgmünd-Pommertsweiler) mit 136.408,62 € abgegeben und die Vergabe entsprechend einstimmig beschlossen.
 
Kanalsanierung 2020
Die Maßnahme wurde bereits im Rahmen des Markungsumgangs von Herrn Schelbert vorgestellt und nochmals in Erinnerung gerufen. Im Bereich Hofratshalde und zwei kleinen Abschnitten in der Gartenstraße sowie im Kreuzweg soll der Kanal und die Wasserleitung in offener Bauweise erneuert werden. Zum geplanten Rahmen der Arbeiten wurde der Vollausbau der Straße in der Hofratshalde thematisiert. Aufgrund der Mehrkosten i. H. v. 130.000 €, die die Stadt Langenburg zu 100% aus Eigenmitteln stemmen müsste, wurde dies jedoch nicht befürwortet.
Die Umsetzung der Kanalsanierung im Abschnitt der Gartenstraße kann aufgrund der vorliegenden Fördermittel nicht mit der geplanten Gesamtsanierung der Gartenstraße umgesetzt und muss vorab durchgeführt werden. Die Vergabe erfolgte zum Angebotspreis von 1.026.229,40 € ebenfalls einstimmig an die Firma Steinbrenner GmbH&Co.KG (Blaufelden-Wiesenbach).
 
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes
Stadtkämmerer Zenkert erläuterte die Notwendigkeit des kalkulatorischen Zinssatzes für die Gebührenbemessung und die entsprechenden Kalkulationen. Der aktuelle kalkulatorische Zinssatz liegt bei 5,00% und wurde zuletzt 2013 angepasst. Der durchschnittliche Zinssatz für die aktuell bestehenden Darlehen der Stadt Langenburg sowie des Wasserwerks Langenburg liegt bei 2,38%. Nach Hinweis auf die Angemessenheit des kalkulatorischen Zinssatzes und dem dadurch vorliegenden Ermessen des Gremiums wurde dieser einstimmig zum 01.01.2021 auf 2,50% festgelegt.
 
Annahme von Spenden
Der Annahme einer Spende für das Buswartehäuschen in Hürden i. H. v. 174,42 € sowie einer Spende i. H. v. 486,72 € für den Glockenturm am Friedhof in Nesselbach wurde einstimmig zugestimmt. Bürgermeister Class bedankte sich bei den Spendern.
 
Bausachen lagen keine vor.
 
Verschiedenes
Ortsvorsteher Kastner bedankte sich für die Aufstellung eines Mülleimers am Lindenplatz sowie für das Anbringen einer Hundekotstation am Friedhof in Nesselbach.
Auf Anfrage eines Ortschaftsrats wird Ortsvorsteher Kastner prüfen, ob im nächsten Jahr ein fester Termin zum Verbrennen von Reisig festgelegt werden kann.
Bürgermeister Class teilte mit, dass die Umsetzung der Planungen zum Breitbandausbau ca. ein Jahr im Verzug sind und voraussichtlich 2021 im Gemeindegebiet Langeburg beginnen.
Aus den Reihen des Gemeinderats wurde angeregt, eine Festlegung zur Auswahl und Zulassung von Flächen für Freiflächenphotovoltaikanlagen zu erarbeiten. Bürgermeister Class informierte, dass eine derartige Ausarbeitung bereits 2010 begonnen wurde und diese den Gemeinderäten zugänglich gemacht wird. Vor einer erneuten Ausarbeitung, die voraussichtlich auch mit hohen Kosten für fachliche Unterstützung verbunden wäre, sollte vorerst verzichtet werden. Aktuell sei es noch nicht absehbar, in welchem Umfang Anträge für Freiflächenphotovoltaikanlagen gestellt werden.
 
Bekanntgaben
Die L 1036 zwischen Nesselbach und Langenburg soll voraussichtlich ab 02.11.2020 bis 14.05.2021 ausgebaut werden.
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 24.11.2020 statt.