Stadt Langenburg

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Aktuelles aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 21.11.2017

Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder sowie die Zuhörer im Schulungsraum des Feuerwehrmagazins in Langenburg. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Bürgerfragestunde

Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde mitgeteilt, dass der See beim Friedhof in Nesselbach nach dem ausbaggern wieder befüllt wurde. Die Drainagen der umliegenden Flächen laufen nicht mehr ab, da zu viel Wasser im See ist.

Natural- und Finanzplan 2018 Kommunalwald

Frau Försterin Blessing stellte sich kurz als Nachfolgerin von Frau Nowak vor. Sie ist seit 01.10.2017 für den Gemeindewald der Stadt Langenburg zuständig. Anschließend stellte sie den Plan für die Forstbewirtschaftung vor und erläuterte diesen. Einen Einschlag wird es im kommenden Planjahr im Bereich Suhlberg geben, da dies aufgrund des Eschentriebsterbens erforderlich ist. Für diese Maßnahme weist der Plan Einnahmen in Höhe von 4.500 € und Kosten in Höhe von 2.320 € aus. Insgesamt sind Ausgaben in Höhe von 4.240 € vorgesehen. Weitere Maßnahmen können sich im Laufe des Planjahres noch ergeben. Gerne ist Frau Blessing auch bereit, Anregungen und Rückmeldungen von ortskundigen Bürgern entgegenzunehmen. Der Gemeinderat stimmte dem Natural- und Finanzplan für das Jahr 2018 einstimmig zu.

Bebauungsplan „WA – Obere Krautgärten“

Herr Friederich vom Architekturbüro Friedrich aus Bad Mergentheim stellte den Bebauungsplan kurz vor. Er erläutert, dass vor Erstellung des Bebauungsplans einige Untersuchungen stattgefunden haben und Problemstellungen beleuchtet wurden. Anschließend ging er auf die einzelnen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden ein und erläuterte diese. Außerdem stellte er den Verlauf des Bebauungsplanverfahrens kurz vor. Auf Nachfrage teilte Herr Friederich mit, dass das geplante Holzlagergebäude vorab nicht im Plan berücksichtigt war. Allerdings ist dies jetzt am Eingang zum Wohngebiet geplant und entsprechend im Plan eingezeichnet. Der Gemeinderat nahm das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und er Nachbargemeinden zur Kenntnis und billigte den Bebauungsplanentwurf inkl. Planungsrechtlichen Festsetzungen und Begründung des Architekturbüros Friedrich.

Gewässerausbau Ziegelbach

Herr Schelbert von CDM Smith Consult GmbH stellte die Gesamtmaßnahme inkl. Sofort- und Sicherungsmaßnahmen kurz vor. Anschließend ging er näher auf die geplante Maßnahme am Ziegelbach ein. Das Landratsamt hatte mitgeteilt, dass die Geröllfänge voraussichtlich wie geplant gefördert werden sollen. Diese wurden zunächst zurückgestellt, um Erfahrungen in Braunsbach abzuwarten. Er erläuterte die Kosten und die Förderbewilligungen für die geplante Maßnahme am Ziegelbach. Die bewilligten Maßnahmen wurden ausgeschrieben und Herr Schelbert stellte das Submissionsergebnis vor. Das Submissionsergebnis addiert mit den bereits ausgeführten Maßnahmen liegt unter den kalkulierten Kosten. Empfohlen wurde, die Maßnahme an den günstigsten Bieter, nämlich die Firma Awus Bau GmbH & Co. KG aus Aalen zu vergeben. Bürgermeister Class fügte an, dass der Zuschuss bei 90 % liegt. Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss, die Arbeiten an die Firma Awus Bau GmbH & Co.KG aus Aalen zu vergeben.

Freibad

Die Freibadsaison ist abgeschlossen und Herr Bezold ließ diese Revue passieren. Er berichtete über die Zahlen und Fakten sowie über besondere Ereignisse, die über das Jahr angefallen sind. Anschließend wurde festgelegt, dass der Kartenvorverkauf wie in den vergangenen Jahren zu vergünstigten Konditionen vom 1. Advent bis einschließlich Ostermontag durchgeführt werden soll. Außerdem wurde einstimmig beschlossen, die Eintrittspreise für das Freibad sowie die Sauna um rund 5 % zu erhöhen. Die neuen Preise im Freibad gelten ab der Saison 2018, in der Sauna ab 01.01.2018.

Bürgermeisterwahl 2018

Zu diesem Tagesordnungspunkt erklärte sich Bürgermeister Class für befangen. Sein 1. Stellvertreter, Herr Brück, leitete diesen Tagesordnungspunkt. Nach kurzer Einleitung durch Herrn Brück teilte Herr Stadtkämmerer Zenkert mit, dass die Amtszeit von Bürgermeister Class am 30.06.2018 endet. Somit ist eine Neubesetzung der Bürgermeisterstelle zum 01.07.2018 notwendig. Die Frist für die Ansetzung der Wahl liegt zwischen 31.03.2018 und 31.05.2018. Eine Neuwahl, sofern keiner der Bewerber im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen für sich entscheiden konnte, findet vom 2. – 4. Sonntag nach der Erstwahl statt. Nach kurzer Diskussion wurde einstimmig der Sonntag, 22. April 2018 und für die evtl. notwendige Neuwahl der Sonntag, 13. Mai 2018 beschlossen.

Bausachen

Für die Nutzungsänderung eines Schuppens zu einem Pferdestall in Langenburg-Atzenrod auf dem Flurstück 1088 versagte der Gemeinderat nach geheimer Abstimmung bei 2 Stimmen dafür, 9 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen das städtebauliche Einvernehmen. Das städtebauliche Einvernehmen erteilte das Gremium einstimmig für den Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Einstellplätzen in Langenburg-Hürden auf Flurstück 1001.

Verschiedenes

Auf Nachfrage eines Stadtrats in der vergangenen Gemeinderatssitzung teilte Bürgermeister Class mit, dass die Arbeiten der Telekom bezüglich Breitband in der Hauptstraße, insbesondere am Gehweg in der KW 49 abgeschlossen sein werden. Der Breitbandausbau in Langenburg soll ab März 2018 fertiggestellt sein.

Bekanntgaben

Bürgermeister Class teilte mit, dass bezüglich des Zustands der Bundes- und Landesstraßen im Landkreis Schwäbisch Hall eine Umfrage gestartet wurde. Laut einem Anschreiben, das Bürgermeister Class vorliegt, soll die L 1036 zwischen
Bächlingen und Nesselbach innerhalb der nächsten 3 Jahre ausgebaut werden. Außerdem wurde mitgeteilt, dass die Grundschule und die Mensa eingeweiht und 15 Monitore vom Förderverein durch Spenden finanziert wurden. Weiter wird bekanntgegeben, dass Stadtrat Pollanka der neue Vorsitzende des Heimatvogelschutzvereins ist. Bürgermeister Class hatte ein Gespräch mit ihm geführt und bei Gelegenheit sollen gemeinsame Projekte durchgeführt werden.
Die nächste Gemeinderatssitzung wird am Dienstag, 19.12.2017 stattfinden.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

In der vergangenen nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.10.2017 wurde beschlossen, dass zwei Übungsstunden in der Stadthalle vom FC und dem TSV selbst aufgeteilt werden sollen.

Hinweis

Die Inhalte werden von der Stadt Langenburg gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an die Stadt Langenburg wenden.