Stadt Langenburg

Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder sowie die Zuhörer im Schulungsraum des Feuerwehrmagazins in Langenburg. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Blutspenderehrung

Bürgermeister Class erläuterte die Wichtigkeit und die Notwendigkeit der Blutspenden und bedankte sich bei den Blutspendern. Über die Blutspenderehrung wird gesondert berichtet.

Bürgerfragestunde

Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass es sich bei nachfolgendem Tagesordnungspunkt „Änderung des Bebauungsplans Halde, 2. Änderung, Bereicht Sonnenhalde“ nicht um einen Bauantrag handelt, sondern der Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans gefasst werden soll. Sollte es eine Änderung am Bebauungsplan geben, wird diese für das gesamte Gebiet gelten. Einzelheiten wie z. B. Nachweise für Stellplätze einzelner Vorhaben werden bei dem jeweiligen Baugesuch behandelt.

Projekte des Geschichts- und Kulturvereins Langenburg e.V.

Bürgermeister Class begrüßte die Eheleute Ruopp, die im Anschluss den Geschichts- und Kulturverein Langenburg e.V. sowie die wichtigsten bisher durchgeführten Projekte vorstellten.

Dies waren:
-    literarische Gedenkstätte Carl Julius Weber-Stube im Rathaus Langenburg
-    historische Huf- und Wagenschmiede Löchner’sche Schmiede, Marktplatz Langenburg
-    Waldhaus an der Römerwiese
-    Alte Schule, Fürst-Ernst-Platz 1
-    Stadtarchiv in der Alten Schule
-    öffentliche Bücherei in der Alten Schule
-    Rumänenhäusle

Die Eheleute Ruopp bedankten sich für die dauerhaft gute Unterstützung bei der Bewältigung der Projekte und hoffen, dass der Verein weiterhin von den bestehenden Mitgliedern unterstützt sowie durch neue Mitglieder gestärkt werden kann. Anschließend bedankte sich Bürgermeister Class für die viele Arbeit, die die Eheleute Ruopp für die Allgemeinheit erbracht haben. Trotz Helfer und Unterstützer waren sie dauerhaft die Initiatoren der Projekte. Es ist ein sehr großer Nutzen für die Stadt, sowohl kulturell als auch finanziell. Ebenfalls sprach Stadtrat Brück seinen Dank für das Engagement der Eheleute Ruopp aus und überreichte ihnen für künftige Projekte des Geschichts- und Kulturvereins Langenburg e.V. eine Spende aus dem Sitzungsgeld des Gemeinderats in Höhe von 1.000 €.

Jahresabschluss Wasserwerk

Der Jahresabschluss 2016 für das Wasserwerk Langenburg fällt erfreulicher Weise positiv aus. Es wurde ein Gewinn in Höhe von 116.103,45 € erzielt. Die Bilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechnung wurden dem Gemeinderat vorgestellt und die wesentlichen Punkte erläutert. Der Werksausschuss und der Gemeinderat stellten den Jahresabschluss 2016 einstimmig fest. Der Gewinn wird zur Deckung des Verlustvortrags verwendet.

Jahresrechnung 2016

Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2016 gem. § 95 b Gemeindeordnung fest. Der Rechenschaftsbericht der Verwaltung wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Auf die gesonderte Veröffentlichung wird verwiesen.

Haushaltsplan 2018

Die Eckdaten des Vermögenshaushaltes 2018 wurden durch Stadtkämmerer Zenkert vorgestellt. In der mittelfristigen Finanzplanung ist eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 501.000 € geplant. Nach Realisierung der geplanten Maßnahmen wäre dennoch eine Kreditaufnahme in Höhe von 224.200 € erforderlich. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Bürgermeisterwahl 2018

Nachdem Herr Bürgermeister Class wieder für das Amt des Bürgermeisters kandidieren wird, leitete sein erster Stellvertreter, Herr Brück diesen Tagesordnungspunkt. Nach jeweils kurzen Erläuterungen und Diskussionen wurden Zeitpunkt und Inhalt der Stellenausschreibung, die Bewerbungsfrist sowie die Besetzung des Gemeindewahlausschusses einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. Außerdem wurde festgelegt, dass bei Vorliegen mehrerer Bewerbungen nach Ablauf der Bewerbungsfrist eine öffentliche Kandidatenvorstellung am Freitag, 13.04.2018 um 19.00 Uhr in der Stadthalle Langenburg stattfinden soll. Zudem sollen Werbung und Hinweise auf Wahlveranstaltungen der jeweiligen Bewerber im Mitteilungsblatt lediglich im Anzeigenteil veröffentlicht werden.

Änderung Bebauungsplan

Bürgermeister Class erläuterte, dass für das Baugebiet im Bereich Sonnenhalde ein Neubau eines Mehrfamilienhauses mit zwei Wohneinheiten und einer Hebammenpraxis geplant ist und zeigt hierzu Entwürfe der Planungen. Um das Vorhaben umsetzen zu können, wäre jedoch eine Änderung des Bebauungsplans „Halde, 2. Änderung, Bereich Sonnenhalde“ notwendig. Er erläuterte die erforderlichen Änderungen sowie den entsprechenden Aufstellungsbeschluss. Dieser wurde nach kurzer Diskussion vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Bausachen

Für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in Langenburg auf den Flurstücken 708 und 720 (jeweils Teilflächen) erteilte der Gemeinderat einstimmig das städtebauliche Einvernehmen und stimmte einer Befreiung vom Bebauungsplan zu. Das städtebauliche Einvernehmen erteilte das Gremium ebenfalls einstimmig für die Erstellung eines Balkons in Langenburg-Bächlingen auf Flurstück 21. Für den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Langenburg-Nesselbach wurde das städtebauliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

Verschiedenes

Es wurde die Annahme von Spenden in Höhe von 550 € einstimmig beschlossen.
Für die geplante Beheizung des Mausoleums wird mit der Denkmalbehörde ein Termin zur Besprechung verschiedener Möglichkeiten und der weiteren Vorgehensweise stattfinden.
Auf Nachfrage teilte Bürgermeister Class mit, dass in der Stadt eine neue Stromtankstelle in Zusammenarbeit mit der EnBW/HEV installiert werden soll.
Anschließend bedankte sich Ortsvorsteher Kastner im Namen der Ortsverwaltung und des Ortschaftsrats bei dem Gemeinderat und der Verwaltung sowie beim Bauhof für die gute Zusammenarbeit.
Abschließend bedankt sich Bürgermeister Class beim Gremium, den Bürgern und der Presse für das vergangene Jahr.
Außerdem berichtet er kurz über den Unfall der Bauhofmitarbeiter mit dem Kommunalfahrzeug.

Bekanntgaben

Es wurde mitgeteilt, dass Langenburg weiterhin Fairtrade-Stadt bleiben wird.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

In der vergangenen nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.11.2017 wurde beschlossen, 1.000 € aus den gespendeten Sitzungsgeldern des Gemeinderats an den Geschichts- und Kulturverein e.V. zu geben.