Stadt Langenburg

Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder sowie die Zuhörer im Schulungsraum des Feuerwehrmagazins in Langenburg.
Er stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
 
Bürgerfragestunde
 
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.
 
Archäologische Erforschung Unterregenbach
 
Das aktuelle Hauptaugenmerk liegt auf der Vorbereitung der Ausstellung im Hällisch-Fränkischen Museum in Schwäbisch Hall, so Christian Neuber, Vorsitzender der Stiftung „Archäologische Erforschung Unterregenbach“. Als einen wichtigen Punkt bei der Entwicklung der Ausstellungskonzeption nannte Neuber die Familientauglichkeit. Die Lust auf das „Rätsel von Unterregenbach“ soll erhalten bleiben und die Lust auf Entdeckung und Erforschung geweckt werden. Die Ausstellung startet am 14.07.2023 und wird bis 29.10.2023 gezeigt. Die Kosten für die Ausstellung bezifferte Herr Neuber auf rund 250.000 €. Anschließend wurden die Planungen für das Ausstellungskonzept durch Herrn Sauter von spekDESIGN ausgiebig vorgestellt. Die Ausstellung soll im Nachgang in einer Dauerausstellung gezeigt werden, wofür noch eine passende Lokalität ausgemacht werden muss.
Ein Stadtrat zeigte sich begeistert von der Konzeption und ist gespannt, wie die Ausstellung in der Realität wirken wird. Weiter wurde aus den Reihen des Gremiums angeregt, dass die anschließende Dauerausstellung nach Möglichkeit in Langenburg, insbesondere in Unterregenbach einen Platz finden sollte. Im Hällisch-Fränkischen Museum in Schwäbisch Hall findet die Ausstellung auf ca. 300 – 400 m² statt. Die Dauerausstellung wird voraussichtlich einiges kleiner ausfallen werden.
 
Bürgermeisterwahl
 
Nachdem am 07.05.2023 die Bürgermeisterwahl in Langenburg stattfindet, ist es anschließend notwendig, die Verpflichtung und ggfls. die Vereidigung der gewählten Person im Rahmen einer Einsetzungsfeier vorzunehmen. Diese Einsetzungsfeier wird voraussichtlich am 31.07.2023 in der Stadthalle stattfinden. Bei zwei Enthaltungen hat der Gemeinderat beschlossen, dass Stadtrat Jürgen Brück die Moderation der Einsetzungsfeier und Stadtrat Axel Dittrich die Verpflichtung und ggfls. die Vereidigung der gewählten Person vornehmen wird.
 
Bausachen
 
Für die Nutzungsänderung: Einrichtung eines Massagestudios auf Flurstück 169/4 in Langenburg wurde das Einvernehmen einstimmig erteilt.
Ebenfalls einstimmig wurde das Einvernehmen für die Errichtung eines Gartenhauses in Form einer Jurte auf Flurstück 94/2 in Langenburg-Unterregenbach erteilt.
 
Solarparkplatz Otterbach
 
Bürgermeister Class führte aus, dass der Eigentümer von Flurstück 1300 in Nesselbach beantragt hat, auf dort vorhandenem Firmenparkplatz eine Überdachung mit Photovoltaikanlage zu errichten. Für die Realisierung des Vorhabens ist ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan notwendig. Der Gemeinderat folgte dem Beschluss sowie der Empfehlung des Ortschaftsrats Bächlingen und fasste einstimmig den Aufstellungsbeschluss.
 
 
Solarparkplatz Freibad Langenburg
 
Bürgermeister Class erläuterte, dass angedacht ist, den Parkplatz am Freibad (Flurstück 646, Gemarkung Langenburg) baurechtlich für die Installation von aufgeständerten Photovoltaikanlagen vorzubereiten. Für ein entsprechendes Vorhaben ist es notwendig, einen Bebauungsplan auf den Weg zu bringen und hierfür den Aufstellungsbeschluss zu fassen. Angedacht wäre, die Fläche an einen Investor zu verpachten und somit einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung sowie zum Erhalt des Freibads zu leisten. Als positiver Nebeneffekt entstünden Schattenparkplätze für die Fahrzeuge der Freibadbesucher. Als Kosten für die Planungen und evtl. notwendige Gutachten nannte Bürgermeister Class ca. 10.000 €.
Vom Gremium wurde die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans überwiegend positiv gesehen, allerdings wurden auch Bedenken vorgebracht. So wurde angeregt, dass die Zukunft des Freibads nicht gesichert sei und entsprechend abgewartet werden soll. Außerdem sollen Photovoltaikanlagen vorrangig auf kommunalen Bestandgebäuden installiert werden. Am Ende überwogen die positiven Aspekte, dass Einnahmen generiert werden können und trotz der großflächigen Photovoltaikanlage keine Freiflächen wie Ackerland bebaut werden. Der Aufstellungsbeschluss wurde bei drei Gegenstimmen gefasst.
 
Ergänzungssatzung Herdweg
 
Herr Fuhrmann vom Kreisplanungsamt stellte den Planungsstand sowie das Plangebiet nochmals vor. Der Aufstellungsbeschluss wurde bereits im Dezember 2022 gefasst. Herr Fuhrmann erläuterte, dass ursprünglich die Form eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gewählt, jedoch auf die Form Ergänzungssatzung ausgewichen wurde. Nachdem die Bekanntmachung sowie die öffentliche Auslegung erfolgten, stellte Herr Fuhrmann die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen vor. Anschließend wurden die Abwägung sowie die Ergänzungssatzung einstimmig beschlossen.  
 
Verschiedenes
 
Von Seiten des Gemeinderats wurde vorgebracht, dass die Darstellung der Bauplätze im Baugebiet Lerchenhöhe bzgl. der Kennzeichnung der reservierten und verkauften Grundstücke angepasst werden soll. Weiter wurde die Optimierung der Wasser- und Stromanschlüsse am Brunnen im Städtle angeregt.
Auf Nachfrage aus dem Gremium teilte Bürgermeister Class mit, dass die Totensteige im Rahmen der Wegeunterhaltung ausgebaut wurde. Da es sich um einen Waldweg handelt ist die Berechtigung zum Befahren entsprechend eingeschränkt. Bei der nächsten Verkehrsschau wird die Totensteige auf der Agenda stehen.
 
Bekanntgaben
 
Bürgermeister Class teilte mit, dass der Einwohnerantrag bzgl. Beschränkung auf 30 km/h im Inneren Städtle bis zum Ehrenmal aus rechtlichen Gründen vom Landratsamt abgelehnt wurde.
 
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 16.05.2023 statt.
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
In der vergangenen Sitzung des Gemeinderats wurde Beschluss gefasst über die Schließung eines Vergleichs mit einer Unternehmensgruppe in Langenburg.
Weiter soll im Zuge der Kalkulation von Wasser- und Abwassergebühren für die Jahre 2024/2025 die Einführung eines Großabnehmerrabatts geprüft werden.
Außerdem wurde der Schenkung der Alten Schule in Langenburg von privaten Eigentümern an die Stadt Langenburg zugestimmt.