Stadt Langenburg

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Aktuelles aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 18.12.2018

Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder sowie die Zuhörer im Schulungsraum des Feuerwehrmagazins in Langenburg. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Blutspenderehrung

Von den zu ehrenden Blutspendern war keiner anwesend.

Bürgerfragestunde

Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.

Natural- und Finanzplan 2019 Kommunalwald

Frau Försterin Blessing erläuterte die Maßnahmen des vergangenen Jahres, die hauptsächlich am Suhlberg und am Schimbach stattgefunden haben. Hier mussten überwiegend Eschen aufgrund des Eschentriebsterbens entfernt werden.
Zum Plan für das Jahr 2019 stellte Frau Blessing fest, dass die Gemeinde lediglich kleinere Waldgrundstücke besitzt und somit der Aufwand für das Holzernten entsprechend größer ist. Im Jahr 2019 soll hauptsächlich auf die Sicherheit
an den Straßen geachtet werden und somit in den straßennahen Grundstücken Holz geerntet werden. Ebenfalls wird das Thema Hochwasserschutz weiterhin im Fokus stehen. Insgesamt weist der Plan Einnahmen in Höhe von 7.268 € und Ausgaben in Höhe von 9.715 € aus. Der Gemeinderat stimmte dem Natural- und Finanzplan für das Jahr 2019 einstimmig zu.

Jahresrechnung 2017

Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2017 gem. § 95 b Gemeindeordnung fest. Der Rechenschaftsbericht der Verwaltung wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Auf die gesonderte Veröffentlichung wird verwiesen.

Kommunalwahl 2019

Bürgermeister Class erläuterte die Regelungen der unechten Teilortswahl und die Möglichkeiten, diese Regelung abzuschaffen. In der folgenden Diskussion sprachen sich die Gremiumsmitglieder mehrheitlich für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl aus, da die Teilorte weiterhin wie bisher berücksichtigt werden sollen und sich diese Regelung bewährt hat. Entsprechend wurde bei einer Enthaltung beschlossen, dass die unechte Teilortswahl beibehalten wird.

Bücherei Langenburg

Für die Nutzung der Bücherei in Langenburg wird ein Entgelt erhoben. Insgesamt belaufen sich die Einnahmen aus den Büchereigebühren auf rund 1.500 € pro Jahr. Es wurde angeregt, diese Nutzungsgebühren nicht weiter zu verlangen, so dass die Nutzung der Bücherei für bestehende Nutzer sowie alle Bürger der Gemeinde Langenburg gebührenfrei ist. Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung, ab 01.01.2019 für bestehende Nutzer und Bürger der Gemeinde Langenburg keine Benutzungsgebühren für die Bücherei zu erheben. Es wurde festgestellt, dass es sich um eine tolle Bücherei handelt und hier gute ehrenamtliche Arbeit geleistet wird. Die Gebührenbefreiung ist ein wichtiges Signal für Bildung und Teilhabe.

Bausachen

Für den Umbau und Sanierung eines Wohnhauses Bächlingen auf Flurstück 35/1 erteilte der Gemeinderat einstimmig das städtebauliche Einvernehmen. Der Ortschaftsrat hatte dem Bauvorhaben vorab einstimmig zugestimmt. Den Neubau eines Zweifamilienhauses mit vier Garagenstellplätzen in Langenburg auf Flurstück 490/7 nahm das Gremium zur Kenntnis.

Verschiedenes

Es wurde angeregt, dass das Werbeplakat des Zirkus Krone an der Michelbacher Straße entfernt werden soll. Bezüglich der Grundsteuer wurde festgestellt, dass die Hebesätze in Langenburg sehr hoch angesetzt sind. Bürgermeister Class führte aus, dass aufgrund der anstehenden Grundsteuerreform momentan auf eine Änderung verzichtet werden sollte.

Bekanntgaben

Es wurde mitgeteilt, dass die Firma Rokla GmbH durch das ELR-Programm „Spitze auf dem Land“ gefördert wird.
Ebenfalls teilte Bürgermeister Class mit, dass für die Sanierung des Freibads ein Antrag auf Fördermittel aus einem Bundesprogramm gestellt wurde. Die Entscheidung über diese Fördermittel wurde noch nicht getroffen und dauert
voraussichtlich noch länger an, da zu viele Anträge für dieses Förderprogramm gestellt wurden. Die Ausschreibung wurde wiederholt und es wird anschließend entschieden.
Bezüglich der Nachtkennzeichnung der Windkraftanlagen im Brüchlinger Wald wurde vorgebracht, dass am 12.11.2018 das Zertifikat für die radargesteuerte Nachtabschaltung ausgestellt wurde. Dieses muss nun durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt und die Anlage genehmigt werden. Somit könnte die Anlage bald in Betrieb gehen.

Hinweis

Die Inhalte werden von der Stadt Langenburg gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an die Stadt Langenburg wenden.