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Stadt Langenburg (Druckversion)

Rats-News

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Ortschaftsrats vom 04.06.2018

Ortsvorsteher Kastner begrüßte die Gremiumsmitglieder, Herrn Bürgermeister Class und Herrn Zenkert von der Verwaltung sowie die zahlreichen Zuhörer. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
 
Bürgerfragestunde
 
Es wurde angeregt, dass das Ehrengrab auf dem Friedhof in Nesselbach gerichtet werden soll. Ortsvorsteher Kastner teilte mit, dass sich der Bauhof darum kümmern wird. Auf Nachfrage erläuterte Ortsvorsteher Kastner, dass die Abwägungen sowie der Beschlussvorschlag bzgl. des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Steinacher Straße“ u. a. vom Kreisplanungsamt erarbeitet werden. Außerdem wurde erwähnt, dass am Weg in Richtung Windrad 1 und 3 eine Hundetoilette angebracht werden soll.
 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Steinacher Straße“
 
Nach Einleitung durch Ortsvorsteher Kastner erläuterte Herr Fuhrmann vom Kreisplanungsamt das Verfahren und das Zustandekommen der Stellungnahmen. Stellungnahmen, die fachlich nicht relevant sind, wurden zusammengefasst behandelt. Anschließend wurden von Herrn Fuhrmann die einzelnen Bedenken bzw. Stellungnahmen vorgetragen und erläutert. Nachdem die Stellungnahmen bzw. Bedenken der Träger öffentlicher Belange erläutert wurden, ging Herr Fuhrmann näher auf die Stellungnahmen von Privatpersonen ein. Hier wurden häufig Themen angesprochen, die nicht Gegenstand des Bebauungsplanverfahrens sind. Trotzdem wurden die einzelnen Themen wie multiresistente Keime, Gülleausbringung, Abwasser oder Geruchsbelastung von Herrn Fuhrmann erläutert. Nach kurzer Diskussion unter Einbeziehung der anwesenden Bürger verwies Bürgermeister Class auf die am Tag darauf stattfindende Gemeinderatssitzung, in der das Thema ebenfalls behandelt wird. Nachdem mehrere Fragen und Stellungnahmen der Bürgerschaft zum Thema Bebauungsplan „Obere Krautgärten“ in Nesselbach angesprochen wurden, verwies Bürgermeister Class auf die Gemeinderatssitzung im Juli 2018, wo dieses Thema behandelt wird. Anschließend wurden die Abwägungen der eingegangenen Stellungnahmen einstimmig beschlossen und dem Gemeinderat vorgeschlagen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Steinacher Straße“ als Satzung zu beschließen.
 
Friedhof Nesselbach
 
Ortsvorsteher Kastner erläuterte, dass schon seit einiger Zeit die Verlegung des Urnengrabfeldes weg von der rechten Eingangsfriedhofsmauer gefordert wird. Ihm wurden in den letzten Wochen mündliche Gestaltungsvorschläge zugetragen. Er bat die Nesselbacher Ortschaftsräte und die Nesselbacher Bürger ihre Vorschläge bis Ende August 2018 grob zu Papier zu bringen und diese ihm oder der Verwaltung zur weiteren Planung zur Verfügung zu stellen. Sofern ein umsetzbares Konzept entsteht, wird es im Ortschaftsrat behandelt und für den Haushaltsplan 2019 vorgeschlagen. 2018 hat das Tor am Friedhof Bächlingen Priorität. Der Ortschaftsrat beschloss bei einer Enthaltung die Verwaltung zu beauftragen, nach Eingang der Vorschläge ein tragbares Konzept für die Umgestaltung des Urnengrabfeldes auszuarbeiten und vorzustellen.
 
Verschiedenes
 
Ortsvorsteher Kastner teilte mit, dass mit der Sanierung des Ziegelbachs begonnen wurde und der Dorfbrunnen in Nesselbach wieder in Betrieb ist. Die Fischtreppen in Bächlingen und Hürden sollen ab Juli gebaut werden.
 
Bekanntgaben
 
Es wurde bekannt gegeben, dass bei der letzten nichtöffentlichen Ortschaftsratssitzung über den Verkauf von Uferrandstreifen an das Land informiert wurde. Außerdem wurde die Lagerung von Brennholz eines Bächlinger Bürgers auf einem Gemeindegrundstück in der Nähe der Maschinenhallen zwischen Bächlingen und Hürden genehmigt.
 

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