Waren aus EU-Ländern nach Deutschland einführen
Bei Einreise oder Rückkehr aus EU-Ländern nach Deutschland können Waren steuerfrei mitgebracht werden.
keine Zollformalitäten
Für bestimmte…
Voranmeldung der Eheschließung Mit der Voranmeldung der Eheschließung können Daten und Dokumente für die Anmeldung der Eheschließung vorab erfasst und an das zuständige Standesamt übermittelt…
Weiterbildungsinformationssystem der IHK Das Weiterbildungsinformationssystem (WIS) ist das bundesweite Weiterbildungsportal der Industrie- und Handelskammern.
Die Nutzung des Portals ist…
Weitere Formen der Bürgerbeteiligung Neben der Möglichkeit, aktiv oder passiv an Wahlen teilzunehmen, stehen Ihnen weitere Formen der politischen Beteiligung auf kommunaler Ebene und auf…
Weiterbildung im eigenen Beruf Die rasche technische Entwicklung in einzelnen Berufen und die zunehmende Globalisierung haben nicht nur eine Änderung der Anforderungen am Arbeitsmarkt zur Folge,…
Weiterbildung im privaten Bereich Verschaffen Sie sich einen Überblick über die verschiedenen Bildungsanbieter und deren Angebote. Neben Volkshochschulen gibt es auch kirchliche und…
Informationen für Bildungsanbieter Kursdatenbanken
Um mit Ihren Bildungsangeboten möglichst viele Interessenten zu erreichen, können Sie neben der Gestaltung eines eigenen Programms in…
Weibliche Genitalverstümmelung Genitalverstümmelung ("Female Genital Mutilation_Cutting" - FGM_C) ist ein Sammelbegriff für unterschiedliche Praktiken, bei denen die äußeren weiblichen…
Weiterführende Links Verbraucherschutz in Baden-Württemberg
Verbraucherportal Baden-Württemberg
Portal der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachungsbehörden: Gesetzliche…
Vorbeugender Brandschutz Um einem Brand vorzubeugen, können Sie verschiedene Maßnahmen zu Ihrem Schutz ergreifen.
Seien Sie aufmerksam im Umgang mit Feuer und Elektrizität. Die häufigsten…
Wechsel der Schulart ohne Wechsel der Ebene Ohne Wechsel der Ebene ist ein Wechsel der Schulart möglich, wenn die Schülerin oder der Schüler die Ebene an der bisherigen Schulart weiterhin…
Wechsel in eine andere Schulart Nach Abschluss der Grundschule erhalten Sie eine Empfehlung für die weitere schulische Laufbahn Ihres Kindes.
Diese Grundschulempfehlung legen Sie als Teil der…
Immissionsschutz - Genehmigung für eine wesentliche Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG beantragen Sie betreiben eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige…
Anlaufstellen für Beratung bei Arbeitslosigkeit Neben der Agentur für Arbeit bieten auch zahlreiche weitere Organisationen und Einrichtungen Unterstützung und Beratung bei Arbeitslosigkeit…
Befähigungsschein für die Durchführung von Begasungen mit Biozid-Produkten oder Pflanzenschutzmitteln beantragen oder verlängern Für jede Begasung hat der Arbeitgeber eine verantwortliche Person…
Bibliothek - Pflichtexemplare abgeben (Verleger) Als Verleger und Herausgeber müssen Sie jeweils ein Exemplar Ihrer Veröffentlichungen kostenlos den Landesbibliotheken übergeben.
Durch diese…
Was wird gewählt Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung.
Er ist Repräsentant beziehungsweise…
Wasserrechtliche Bewilligung beantragen Mit der wasserrechtlichen Bewilligung erhalten Sie das Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck zu nutzen. Zusätzlich sind Art und Maß der Nutzung…
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Für die Trinkwasserversorgung sind die Kommunen (Städte und Gemeinden) zuständig.
In den meisten Fällen betreiben sie selbst ein Unternehmen zur…
Was wird gewählt Bei der Landtagswahl werden die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags gewählt.
Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre. Deshalb finden grundsätzlich alle fünf Jahre…
Bodenseeschifferpatent - Prüfung ablegen Zum Führen eines auf dem Bodensee zugelassenen Fahrzeuges benötigen Sie in der Regel das Bodenseeschifferpatent, wenn
das Schiff oder Boot mit einem…
Europäischen Mahnbescheid (Europäischen Zahlungsbefehl) beantragen Hat Ihr Schuldner oder Ihre Schuldnerin den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat, können Sie…
Informatik und Medienbildung Für eine kritische und selbstbestimmte Mediennutzung sind Kompetenzen in der Nutzung gängiger Softwareprogramme sowie Grundlagenkenntnisse elektronischer…
Was steht auf dem Etikett? Vorverpackte Lebensmittel
Bei vorverpackten Lebensmitteln sind folgende Mindestangaben gesetzlich vorgeschrieben:
Name des Produkts (Bezeichnung)
Zutatenverzeichnis…
Vergabe öffentlicher Aufträge Sie wollen sich um öffentliche Aufträge bewerben? Wir haben für Sie die Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens zusammengestellt.
In diesem Portal können Sie im…
Was wird gewählt Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt.
Die reguläre Wahlperiode beträgt vier Jahre.
Wenn der Bundespräsident oder die…
Wald im Klimawandel Welche Rolle spielen die Wälder im Klimawandel?
Unsere Wälder sind nicht nur stark vom Klimawandel bedroht – sie selbst sind zugleich wichtige Klimaschützer! Mit ihren Nadeln…
Wahlhandlung (Stimmabgabe) Wenn Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten Sie von Ihrer Wohnortgemeinde eine Wahlbenachrichtigung, der Sie die Anschrift und…
Rettungsgasse Warum?
In Deutschland muss eine Rettungsgasse gebildet werden.
Nach einem Unfall zählt jede Minute. Denn jede Minute erhöht die Überlebenschance von Unfallopfern. So rettet eine…
Akquise öffentlicher Aufträge Sich regelmäßig zu informieren, was und zu welchen Bedingungen die öffentliche Hand beschaffen will, ist nicht wettbewerbswidrig, sondern notwendig, um zum…
Wahlergebnisse Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis in jedem Wahlbezirk und Briefwahlvorstand in öffentlicher…
Weiterbildung im beruflichen Bereich Die berufliche Weiterbildung - auch Fortbildung genannt - dient dem Ziel, die berufliche Qualifikation zu erhalten, zu erweitern und der Entwicklung…
Vorsorge und Hilfe im Katastrophenfall oder bei Großschadenlagen In Ihrem Wohnort oder in direkter Nähe ist ein größeres Unglück geschehen, von dem Sie betroffen sind und Sie wollen sich darüber…
Mobilitätsmanagement für Unternehmen Mobilitätsmanagement untersucht und beeinflusst das Mobilitätsverhalten von Unternehmen und ihren Beschäftigten, um die Belastungen für Klima, Umwelt,…
Vorsorge fürs Alter treffen In den kommenden Jahren wird sich die Anzahl der Rentnerinnen und Rentner im Verhältnis zur Zahl der beitragszahlenden Personen wahrscheinlich weiter erhöhen. Das…
Weitere Organe eines Vereins Weitere Vereinsorgane neben dem Vorstand und der Mitgliederversammlung können durch die Satzung beliebig eingesetzt und mit eigenen Kompetenzen ausgestattet werden.…
Vorgehen des Gläubigers Wenn Sie einen Anspruch auf Zahlung (zum Beispiel eines Kaufpreises oder einen Schadenersatzanspruch) haben und die Zahlung des Schuldners ausbleibt, stellt sich die…
Vorbereitung des Auslandsaufenthaltes Als Hilfe für die Vorbereitung Ihres Auslandsaufenthaltes haben wir eine Checkliste ohne Anspruch auf Vollständigkeit erstellt, die Ihnen bei der…
Voraussetzungen der Betreuung Voraussetzung für die Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers ist zunächst, dass die betroffene Person infolge einer Krankheit oder Behinderung ihre…
Sozialhilfe Die Sozialhilfe ist für alle da, die nicht mehr selbst für sich sorgen können oder Hilfe für besondere Lebenslagen benötigen. Damit jeder ein menschenwürdiges Leben führen kann. Wenn…
Vor dem Reiseantritt Vergleichen Sie bei der Urlaubsplanung die Angaben der Veranstalter in deren Katalogen. Kataloge müssen klare und genaue Angaben über die jeweiligen Reisen enthalten.
Soweit…
Statistik- und Berichtspflichten Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder erheben Statistiken in verschiedenen Wirtschaftsbereichen. Anordnung und Durchführung der Erhebungen beruhen…
Spezielle Regelungen zum Tierschutz Neben dem Tierschutzgesetz gibt es in Deutschland weitere Gesetze und Verordnungen, die den Schutz bestimmter Tiere (zum Beispiel Nutztiere, Legehennen oder…
Strahlenschutz Der Mensch ist seit jeher von ionisierender Strahlung umgeben. Unter ionisierender Strahlung versteht man Strahlung, die so viel Energie besitzt, dass Elektronen aus Atomen…
Visumpflicht Ein Visum benötigen Sie in vielen Fällen, wenn Sie beabsichtigen, im Reiseland
länger als drei Monate zu bleiben,
einer Arbeit nachzugehen oder
ein Studium zu absolvieren.
Ob…
Visum Das Visum ist ein eigenständiger Aufenthaltstitel zum Zweck der Einreise in das Bundesgebiet und für die erste Zeit des Aufenthalts.
Das Aufenthaltsgesetz unterscheidet zwischen dem
…
Verwahrung letztwilliger Verfügungen Ein eigenhändiges Testament können Sie beim Nachlassgericht in die besondere amtliche Verwahrung geben.
Notariell beurkundete Testamente werden von der…
Umweltbeeinträchtigungen melden Wenn Sie Umweltbeeinträchtigungen durch Luftverschmutzung, Lärm, Gewässerverunreinigung, Abfallablagerung oder andere Schäden an Natur und Landschaft feststellen,…
Urlaubsanspruch bei Mutterschutz Für Ihren Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub und die Berechnung der Dauer des Urlaubs gelten die Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher…
Standesamtliche Zeremonie Eine rechtsgültige Ehe schließen Sie im Rahmen einer standesamtlichen Zeremonie:
Sie erklären, dass Sie die Ehe miteinander eingehen wollen.
Diese Erklärung können…
Versicherungspflicht Auch freiberuflich Tätige unterliegen unter bestimmten Umständen der Versicherungspflicht. In diesem Kapitel erfahren Sie, welche Besonderheiten in freien Berufen ohne…
Vom Bauantrag bis zum Richtfest Grundsätzlich ist vor Errichtung oder Abbruch von baulichen Anlagen ein Baugenehmigungs- oder Kenntnisgabeverfahren zu durchlaufen. Der Prüfungsumfang ist…
Verlust von Dokumenten Haben Sie zum Beispiel Ihre Ausweisdokumente verloren oder wurden sie Ihnen gestohlen?
Dann müssen Sie diesen Verlust so schnell wie möglich melden und Ersatzdokumente…
Erlaubnis zum gewerbsmäßigen Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen beantragen Sie möchten gewerblich mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen oder diese verbringen…
Steuerpflichten als Arbeitgeber Beschäftigen Sie in Ihrem Betrieb Arbeitnehmerinnen beziehungsweise Arbeitnehmer, müssen Sie von deren Arbeitslohn Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und…
Versicherungen für Mieter Überlegen Sie, welche Versicherung Sie abschließen und welches Risiko Sie bereit sind selbst zu tragen: Wie hoch ist der von Ihnen zu tragende Schaden im schlimmsten…
Vermächtnis Mithilfe eines Testaments oder eines Erbvertrags können Sie jemandem einen Vermögensvorteil durch ein Vermächtnis zuwenden, ohne ihn als Erben einzusetzen. Derjenige, der durch ein…
Versicherung gegen Hochwasserschäden Auch bei guter Vorsorge kann Hochwasser erhebliche finanzielle Folgen haben. Bürgerinnen und Bürger sollten daher finanzielle Rücklagen bilden oder eine…
Versicherungen für Eigentümer und Vermieter Für Eigentümer von Wohnungen und Häusern gibt es eine ganze Reihe von Versicherungen - die Auswahl ist groß, die Anbieter sind zahlreich. Es lassen…
Verlobung Eine Verlobung ist das Versprechen zweier Menschen zu heiraten.
Auf bestimmte äußere Formen wie beispielsweise einen Ringwechsel oder eine Verlobungsanzeige kommt es nicht…
Sonstige Ab- und Anmeldungen Die An- beziehungsweise Ummeldung bei der Meldebehörde an Ihrem neuen Wohnort ist Pflicht. Darüber hinaus sollten Sie sich aber auch bei anderen Stellen ab- und…
Verpflichtung auf das Datengeheimnis Das Datengeheimnis gemäß Bundesdatenschutzgesetz verbietet es Personen, die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, diese Daten…
Vertretung und Haftung der Eltern Solange Kinder und Jugendliche ihre Rechte und Pflichten nicht allein wahrnehmen können, sind die Eltern ihre gesetzlichen Vertreter. Bei Vertragsabschlüssen…
Sperrzeiten Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht während der Dauer einer Sperrzeit. Eine Sperrzeit tritt ein, wenn Sie
Ihr Beschäftigungsverhältnis gelöst oder durch ein…
Warnung und Information in Gefahrenlagen Brände, Bombenfunde, Trinkwasserverunreinigungen oder andere Gefahrenlagen - die frühzeitige Warnung und schnelle Information der Bevölkerung bei…
Umgang mit Airbag- oder Gurtstraffereinheiten anzeigen Wenn Sie bei Ihrer gewerblichen Tätigkeit mit Airbag- oder Gurtstraffereinheiten der Kategorie P1 umgehen, ohne diese zu zünden, müssen Sie…
Verkehr und Verkehrswege Auto, Bus, Bahn und Flugzeug machen es möglich, dass jeder Mensch sowohl in seiner Freizeit als auch im Berufsleben mobil sein kann. Hier erhalten Sie einen Überblick…
Verkauf - Entgeltliche Übertragung Neben der unentgeltlichen Übertragung durch Schenkung oder Erbe gibt es die entgeltliche Übertragung eines Unternehmens durch Verkauf. Häufig übernimmt die…
Vergabeverfahren Maßgebend für das öffentliche Auftragswesen sind die Vergabegrundsätze. Zu diesen zählen:
Wettbewerbsgrundsatz
In einem möglichst formalisierten und transparenten Verfahren…
Verfügungen von Todes wegen Möchten Sie die Erbfolge individuell festlegen, können Sie dies mithilfe eines Testaments oder eines Erbvertrages tun. Man spricht dann von einer gewillkürten…
Wasser Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasser) muss so beschaffen sein, dass durch seinen Genuss oder Gebrauch eine Schädigung der menschlichen Gesundheit, insbesondere durch…
Vergabe der Straßennamen und Hausnummern Die Straßennamen werden in der Regel schon bei der Erstellung der Bebauungspläne durch die Gemeinden bestimmt.
Sobald Sie einen Bauantrag abgeben, wird…
Verfahrensfreie Bauvorhaben Für ein verfahrensfreies Bauvorhaben ist keine Baugenehmigung erforderlich, es muss kein förmliches Genehmigungsverfahren durchlaufen werden und auch keine Anzeige…
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht) Das passive Wahlrecht bei der Bundestagswahl ist das Recht, sich um einen Sitz im Bundestag zu bewerben.
Für die Bundestagswahl können Sie…
Weitere Informationen und Links Informationen über anhängige Insolvenzverfahren
Bekanntmachungen der Insolvenzgerichte der Bundesländer (Länderübersicht)
Ratgeber und Broschüren
…
Weitere Informationen und Links Das Informationsbüro für Deutschland des Europäischen Parlaments stellt auf seinen Seiten detailliertes Informationsmaterial zum Thema "Europawahl 2024" zur…
Verein als Vormund Ein Verein, der Vormundschaften übernehmen will, braucht eine Erlaubnis durch das Landesjugendamt.
Die Übertragung einer Vereinsvormundschaft kommt nur infrage, wenn
die…
Verein als Arbeitgeber Vereine, die Arbeitnehmer beschäftigen und somit Arbeitgeber sind, müssen sich an das Lohnsteuer- und der Sozialversicherungsrecht halten
Arbeitnehmer im…
Verbraucherschutz im Reiserecht Sommerzeit – Reisezeit. Doch manch einer kommt von einer gebuchten Reise zurück, die seinen Erwartungen und oftmals auch den Versprechungen des Reiseveranstalters…
Berufskolleg – Aufnahme beantragen Das Berufskolleg vermittelt durch einen engen Theorie-Praxis-Bezug eine berufliche Qualifikation und eine erweiterte allgemeine Bildung.
Das Angebot in…
Weiterführende Informationen und Links Notare beraten und unterstützen Sie bei der Gestaltung von rechtserheblichen Erklärungen, wie etwa Testamenten oder Vollmachten, und Verträgen in vielen…
Verbraucherrechte rund um den Reisevertrag Unter welchen Voraussetzungen ist ein Reiserücktritt möglich?
Wenn Sie eine Reise nicht antreten können oder wollen, so haben Sie als Verbraucher…
Als berechtigte Person Fahrzeugregisterauskunft (Halterauskunft) beantragen Wenn Sie eine Auskunft über bestimmte gespeicherte Fahrzeug- und Halterdaten benötigen, können Sie eine einfache…
Vereinssatzung Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten…
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie Wenn sich nach Einschätzung des Jugendamts die Bedingungen in der Herkunftsfamilie in einem für das Kind vertretbaren Zeitraum nicht nachhaltig…
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht) Das passive Wahlrecht ist bei den Kommunalwahlen das Recht, als Bewerberin oder Bewerber für eine Kommunalvertretung auftreten zu können.
Wählbar…
Urlaubsansprüche Dauer des Urlaubs
Als Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerin haben Sie einen gesetzlichen Mindestanspruch auf 24 Werktage bezahlten Erholungsurlaub pro Kalenderjahr. Als Werktage…
Beschädigtes oder fehlendes Straßenschild melden Melden Sie der Straßenbaubehörde beschädigte Straßenschilder. Sie tragen damit aktiv zur Verkehrssicherheit bei. Beschädigte, umgeknickte oder…
Urheberrecht Im schriftstellerischen oder künstlerischen Bereich tätige Freiberufler erbringen größtenteils persönliche geistige Schöpfungen. Diese sind durch das Urheberrecht geschützt.
Das…
Berufskrankheit feststellen lassen Berufskrankheiten sind Erkrankungen, die Sie durch ihre berufliche Tätigkeit erleiden und in der Berufskrankheiten-Verordnung aufgeführt sind.
Ursache dafür…
Umgangsrecht (Besuchsrecht) Trennen sich die Eltern, leben und wohnen die Kinder oftmals nur bei einem Elternteil.
Das Kind hat das Recht, den von ihm getrennt lebenden Elternteil zu sehen.…
Umgangsrecht des Kindes mit den Eltern Den leiblichen Eltern steht, unabhängig von der elterlichen Sorge das Recht und die Pflicht zu, ihr Kind in regelmäßigen Abständen zu sehen. Das gilt auch…
Umsatzsteuerliche Rechnungsstellung Eine Rechnung im umsatzsteuerlichen Sinn ist ein Dokument, mit dem über eine Lieferung oder eine sonstige Leistung abgerechnet wird.
Es ist gleichgültig, wie…
Unternehmen gründen Sie wollen sich selbständig machen und ein Unternehmen gründen? Wir unterstützen Sie dabei mit einem vielfältigen Informationsangebot. Sie wollen sich selbständig machen…
Unternehmen führen In dieser Lebenslage erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Themen, die für den laufenden Betrieb eines Unternehmens von Bedeutung sind.
Welche Rechte und Pflichten…
Verbraucherschutz und Ernährung
Wie finden Sie Ihren persönlichen Weg des guten Essens - zuhause und unterwegs?
Welche Angebote rund um Ernährung gibt es für Kinder und Jugendliche?
Was ist…
Umweltmanagement, Umweltzeichen "Tue Gutes und sprich darüber" könnte als Schlagwort für alle Unternehmen und anderen Organisationen dienen, die sich im Bereich des Umweltschutzes engagieren…
Weitere Informationen und Links Wer Opfer einer Straftat, eines Unfalls oder eines sonstigen Unglücks geworden ist, fühlt sich oft hilflos und allein gelassen. Deshalb finden Sie nachfolgend für…