Allgemeines und Rechtliches zur Tierhaltung Seit 2002 ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz in Artikel 20a verankert. Damit wurde eine lange Diskussion über den Rang des Tierschutzes…
Schulverweigerung - sich beraten lassen Kinder und Jugendliche sind schulpflichtig, wenn sie in Baden-Württemberg ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Ausbildungs- oder…
Kraftfahrzeug - Technische Änderungen melden Sie möchten technische Änderungen an Ihrem Kraftfahrzeug oder einem Anhänger vornehmen?
Dadurch kann die Betriebserlaubnis erlöschen. Sie müssen…
Schulraumförderung für private Pflegeschulen beantragen Sie sind Träger einer Berufsfachschule für Pflege in freier und öffentlicher Trägerschaft. Sofern Ihre Miet- und Investitionskosten nicht…
Gemeinschaftsschule Die Gemeinschaftsschule umfasst in jedem Fall die Klassen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) und kann auch eine Grundschule (Primarstufe) sowie im Anschluss an Klasse 10 eine…
Stipendien und Begabtenförderung Die Förderung begabter Studierender sowie Doktorandinnen und Doktoranden hat in Deutschland einen hohen gesellschafts- und bildungspolitischen Stellenwert.
Der…
Betriebsbeauftragte für Abfall (Abfallbeauftragte) bestellen Sie
betreiben eine genehmigungsbedürftige Anlage, eine Deponie, ein Krankenhaus oder eine Abwasserbehandlungsanlage der…
Berufskraftfahrer-Qualifikation - Weiterbildung nachweisen Wenn Sie im Güterkraft- oder Personenverkehr zu gewerblichen Zwecken auf öffentlichen Straßen fahren, benötigen Sie dafür einen…
Weitere Informationen und Links Broschüren und Ratgeber
Die folgende Broschüre können Sie bestellen oder direkt als PDF-Dokument herunterladen:
Steuertipps für gemeinnützige Vereine…
Akteneinsicht in und außerhalb von Verwaltungsverfahren beantragen Die Frage, inwieweit eine Privatperson Einsicht in die bei einer Behörde geführten Akten nehmen kann, stellt sich vor allem…
Bewohnerparkausweis beantragen Vor allem in größeren Städten ist in manchen Wohngebieten das Parken nur mit dem Bewohnerparkausweis erlaubt. Die Parkerlaubnis kann entweder nur zu bestimmten…
Beihilfe bei der Tierseuchenkasse beantragen Als Tierhalter oder Tierhalterin können Sie eine Beihilfe von der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg erhalten.
Beihilfen sind Leistungen für…
Betäubungsmittel auf Auslandsreisen mitnehmen - Bescheinigung beantragen Betäubungsmittel dürfen prinzipiell ins Ausland mitgenommen werden. Der Arzt darf für den Reisebedarf Betäubungsmittel…
E-Kennzeichen beantragen Das E-Kennzeichen können Sie für Fahrzeuge beantragen, die über einen alternativen Antrieb verfügen.
Dazu gehören:
Reine Batterieelektrofahrzeuge,
Fahrzeuge, die über…
Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen Als Lebenspartnerin oder Lebenspartner können Sie:
Ihre bisherigen Namen beibehalten oder
einen gemeinsamen Lebenspartnerschaftsnamen bestimmen.
Das…
Elektrokleinstfahrzeuge Elektrokleinstfahrzeuge sind beispielsweise Elektroscooter (E-Scooter/Elektroroller) und Segways.
Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist am 15. Juni 2019 in Kraft…
Vormund bestellen Regelmäßig begründet das Familiengericht eine Vormundschaft. Es ordnet die Vormundschaft an und bestellt den Vormund.
In bestimmten Situationen ist das zuständige Jugendamt…