Mit 21 Wenn Sie 21 Jahre alt werden, gilt für Sie:
Führerschein:
21-Jährige können den Führerschein in den Fahrerlaubnisklassen C, CE, D1 und D1E machen.
Hinweis: Ohne besondere…
Midijob Liegt Ihr monatliches Bruttogehalt zwischen 556,01 EUR und 2.000 EUR ("Übergangsbereich"), handelt es sich um einen Midijob. Seit 1. Januar 2023 ist die Obergrenze für Midijobs auf 2.000…
Merkzeichen Merkzeichen 1.Klasse
Dieses Merkzeichen erhalten Sie als schwerkriegsbeschädigte Person nach dem Bundesversorgungsgesetz und für Verfolgte im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes…
Meldepflicht Wenn Sie eine Wohnung beziehen, müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung anmelden. In Deutschland besteht für Personen, die…
Mitgliedsbeiträge Spenden und Mitgliedsbeiträge für steuerbegünstigte Zwecke können Sie als Sonderausgaben geltend machen. Mitgliedsbeiträge sind grundsätzlich wie Spenden…
Mit 17 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Jugendliche dürfen den Führerschein der Klassen B und BE erwerben, wenn sie am Programm "Begleitetes Fahren ab…
Miete Unabhängig davon, ob Sie ein Haus oder eine Wohnung mieten möchten, müssen Sie vor und nach Abschluss des Mietvertrags einige wichtige Punkte beachten. Auf den folgenden Seiten finden Sie…
Massenentlassungen Eine Massenentlassung liegt vor, wenn innerhalb von 30 Kalendertagen
in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr…
Luftreinhaltung Schadstoffemissionen durch Verkehr und Industrieanlagen sowie intensive Landwirtschaft und Heizungsanlagen gehören zu den Hauptverursachern von…
Luftfahrtpersonal Zum Luftfahrtpersonal gehört neben dem Bordpersonal, also den Flugzeugführern und Flugzeugführerinnen und Flugbegleitern und Flugbegleiterinnen, auch das sogenannte…
Miteinbürgerung von Ehegatten, Lebenspartnern (eingetragene Lebenspartnerschaft) und minderjährigen Kindern Für Ehegatten, Lebenspartner im Sinne des Gesetzes über die eingetragene…
Patientenrechte Wenn Sie sich ärztlich behandeln lassen, haben Sie keine Garantie auf Heilung. Es besteht auch kein Rechtsanspruch auf Heilung, da diese in einigen Fällen auch mit der besten…
Logistik und Verkehr Wollen Sie ein Unternehmen im Bereich "Logistik und Verkehr" gründen, müssen Sie neben der verpflichtenden Gewerbeanmeldung besondere bereichsspezifische Vorschriften…
Rechtliche Grundlagen Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine…
Luftverkehr Ob für den Flug in den Urlaub, eine Geschäftsreise oder zum Transport von Waren und Gütern:
Der Luftverkehr hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen.
Um die…
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Es ist für Menschen mit Behinderungen wichtig, einen Beruf auszuüben und einen Arbeitsplatz zu haben. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die…
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Kann das Entstehen einer Behinderung nicht durch Vorsorgemaßnahmen und Maßnahmen der Frühförderung vermieden werden oder tritt eine Behinderung…
Leistungen der Sozialversicherung
Krankenversicherung
Sie können Ihre Krankenkasse frei wählen. Die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ist nicht vom Beruf oder der Branche abhängig. Die…
Mitgliederversammlung Die Angelegenheiten des Vereins werden, wenn sie nicht vom Vorstand des Vereins oder einem anderen Vereinsorgan zu besorgen sind, durch Beschlussfassung in einer…
Minijob und Minijob in Privathaushalten Minijobs sind Beschäftigungen, bei denen
das Arbeitsentgelt 556,00 EUR im Monat nicht übersteigt oder
die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres…
Leistungen der Krankenkassen Die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen umfassen Sach- und Geldleistungen zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten.
Dazu gehören unter…
Leistungen bei häuslicher Pflege Bei häuslicher Pflege werden die Sach- und die Geldleistungen nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt. Beides können Sie auch kombiniert in Anspruch…
Leiharbeit und Zeitarbeit Eine Arbeitnehmerüberlassung ("Leiharbeit", "Zeitarbeit") liegt vor, wenn ein Arbeitgeber (der Verleiher) eine Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer einem Dritten…
Lohnersatzleistungen Lohnersatzleistungen werden bei Wegfall des Entgelts von den Trägern der Sozialversicherung gezahlt - sie sind also nicht Arbeitsentgelt, selbst wenn der Arbeitgeber…
Lebenspartnerschaftsvertrag Um Streitigkeiten im Falle der Trennung vorzubeugen, besteht bei fortbestehenden eingetragenen Lebenspartnerschaften die Möglichkeit, einen…
Lebensmittelwarnungen Wo finden Sie Lebensmittel- und Produktwarnungen?
Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf dem bundesweiten Portal…
Mitteilungspflichten von Pflegeeltern Gemeinsam mit dem Jugendamt sind Sie für die Entwicklung des Kindes verantwortlich. Daher entstehen mit der Annahme eines Pflegekindes auch gewisse…
Passersatz Wenn Sie nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen.
Die…
Monatlicher Steuerabzug vom Lohn Ihr Arbeitgeber berechnet die Steuer auf den Arbeitslohn und zahlt sie direkt an das Finanzamt (Lohnsteuer).
Ihre elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale…
Lebenslanges Lernen Aufgrund der Veränderungen in unserer Gesellschaft, wie der steigenden Lebenserwartung, der veränderten Altersstruktur und den immensen Transformationsprozessen in der…
Landwirtschaft Hier erhalten Sie Auskünfte und Unterlagen zu folgenden Bereichen:
Umgang mit Gülle, Festmist, etc.
Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Hier erhalten Sie Auskünfte und…
Landtagswahl Baden-Württemberg Allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen sind die Grundvoraussetzung jeder Demokratie.
Bei der Landtagswahl haben Sie mit Ihren Stimmen die…
Futtermittelüberwachung - Eigenkontrollergebnisse zu Dioxinen und PCB mitteilen Futtermittelunternehmer sind verpflichtet, Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und…
Landeserdbebendienst Baden-Württemberg Aktuelle Informationen zu regionalen und überregionalen Erdbebenmessungen bietet Ihnen der Landeserdbebendienst Baden-Württemberg (LED).
Nach Erdbeben, bei…
Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Dies gilt auch…
Land- und Forstwirtschaft Eine Unternehmensgründung im Bereich der Land- und Forstwirtschaft müssen Sie beim Finanzamt anzeigen und die Einkünfte versteuern. Eine Anmeldung beim Gewerbeamt ist…
Krankenversicherungsschutz bei Reisen ins Ausland Mit der Europäischen Krankenversicherungskarte EHIC (European Health Insurance Card) haben Sie als gesetzlich versicherte Person Zugang zu…
Kündigung Ausspruch der Kündigung durch den Arbeitnehmer selbst (Eigenkündigung)
Die Kündigung kann vom Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich…
Kundenrechte im Handel Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens.
Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem…
Krankenversicherung Die Krankenversicherung kommt für die Behandlungskosten von Versicherten voll oder teilweise auf.
Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)
Es wird unterschieden zwischen…
Krankenfahrten Die Kosten übernehmen die Krankenkassen, wenn die Fahrt aus zwingenden medizinischen Gründen erforderlich ist und eine Ärztin oder ein Arzt sie verordnet hat - zum Beispiel:
…
Kommunalwahlen Alle fünf Jahre werden in den Gemeinden des Landes sowie in den Landkreisen die Kommunalvertretungen gewählt.
Die letzten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg fanden am 26. Mai…
Kommunales Krisenmanagement und Gefahrenabwehr bei Hochwasser Das kommunale Krisenmanagement und die Gefahrenabwehr bei Hochwasser sollen Gefahren für Leben oder Gesundheit von Menschen oder…
Klimaschutz im Verkehr Die Lage beim Klimawandel ist ernst und die Folgen auch in Baden-Württemberg deutlich spürbar: Starkniederschlagereignisse, niedrige Pegelstände des Rheins, Dürre und…
Kinderschutz Haben Sie Schwierigkeiten in der Erziehung Ihrer Kinder und suchen Hilfe? Befürchten Sie, dass ein Kind vernachlässigt oder gar misshandelt oder missbraucht wird – dass einem Kind…
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Sie sind als Arbeitgeber zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn einer Ihrer Beschäftigten erkrankt. In den ersten sechs Wochen des Krankheitsfalles zahlen Sie…
Möglicher Ablauf einer Auslandsadoption Lassen Sie sich zuerst bei einer Adoptionsvermittlungsstelle des örtlichen Jugendamts beraten.
Daraufhin können Sie sich bei der Zentralen Adoptionsstelle…
Nach einem Brand An erster Stelle steht nach einem Brand Ihre medizinische Versorgung. Wenn Sie oder eine andere betroffene Person sich unwohl fühlen oder Rauch eingeatmet haben, sollte der…
Kenntnisgabeverfahren Sie geben das Bauvorhaben der Baurechtsbehörde durch die Einreichung der Bauvorlagen nur zur Kenntnis.
In der Regel dürfen Sie einen Monat nach Eingang der vollständigen…
Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden Unabhängig davon, ob Sie sich ein fabrikneues oder ein "neues" gebrauchtes Fahrzeug gekauft haben, müssen Sie es vor der ersten Fahrt zulassen.
…
Katastrophenschutz Naturkatastrophen und außergewöhnliche Schadenereignisse können das Leben oder die Gesundheit zahlreicher Menschen oder Tiere, die Umwelt, erhebliche Sachwerte oder die…
IT Baden-Württemberg hat sich als ein führender Standort für Informations- und Kommunikationstechnologien und Kreativbranchen etabliert.
Eine umfassende Erstberatung für Existenzgründerinnen und…
Kündigung durch den Arbeitgeber Ausspruch der Kündigung
Die Kündigung kann gegen den Willen des Arbeitnehmers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich erfolgen, es muss dem Arbeitnehmer ein…
Kinder als Zeugen vor Gericht Kinder können in einem Strafprozess als Zeuginnen und Zeugen auftreten, wenn sie Opfer einer Straftat geworden sind oder wichtige Informationen zu einer Straftat…
Kontrolle der Lebensmittelsicherheit Die Betriebe müssen im Wege der betrieblichen Eigenkontrollen zur Erfüllung ihrer Sorgfaltspflicht die Sicherheits- und Qualitätsanforderungen…
Kindertagespflege Eine Alternative zur Betreuung des Kindes in einer Kindertageseinrichtung ist die Bildung, Erziehung und Betreuung des Kindes durch eine geeignete Kindertagespflegeperson.…
Kirchliche Trauung Sie können sich kirchlich nach den Bestimmungen der Religionsgemeinschaften trauen lassen.
Eine kirchliche Trauung ist ohne vorherige standesamtliche Eheschließung möglich.
…
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege Ein Kind hat mit Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung
in einer…
Kinderbetreuung Sie wollen Ihre Kinder durch andere Personen oder in einer Kindertageseinrichtung betreuen lassen? Auf den folgenden Seiten finden Sie alles Wissenswerte über die verschiedenen…
Integrationskurse Die Integrationskurse des Bundes bestehen aus jeweils einem
Sprachkurs (600 Unterrichtsstunden) zur Vermittlung ausreichender Sprachkenntnisse und
Orientierungskurs (100…
Hochschule Haben Sie die Hochschulzugangsberechtigung (z.B. Abitur, Fachhochschulreife, fachgebundene Hochschulreife) in Deutschland erworben, stehen Ihnen in Baden-Württemberg die regulären…
Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit Ziel der Jugendarbeit ist die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen durch Förderung
der Selbständigkeit,
des Selbstbewusstseins,
des…
Jugendfreiwilligendienste - Freiwilliges Soziales Jahr und Freiwilliges Ökologisches Jahr Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) bieten Jugendlichen und…
Jugendwohnheime Zielgruppe des Jugendwohnens sind sozial benachteiligte oder individuell beeinträchtigte junge Menschen, die sich am Übergang von Schule und Beruf befinden. Jugendwohnheime…
Hilfen zur Erziehung Sie kommen mit Ihren Kindern oder pubertierenden Jugendlichen nicht mehr zurande? Die Situation ist so verfahren, dass kein Gespräch, keine Annäherung mehr möglich scheint?…
Kosmetika Unter Kosmetika werden alle Produkte zusammengefasst, die
äußerlich oder in der Mundhöhle angewendet werden und
der Reinigung oder dem Schutz, der Parfümierung oder der Veränderung…
Kraftfahrzeug-Versicherungen Jedes Fahrzeug, das im öffentlichen Straßenverkehr benutzt wird, benötigt eine Kfz-Haftpflichtversicherung.
Als Halter oder Halterin eines Kraftfahrzeuges sind Sie…
Klimaschutz, Energie und Rohstoffe Der Klimawandel gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb gilt es, das Klima zu schützen und eine gemeinsame Klimapolitik umzusetzen.
…
Jugend- und Auszubildendenvertretung Jugendliche und Auszubildende können sich in Betrieben oder in der öffentlichen Verwaltung zu Interessenvertretungen zusammenschließen: in der Jugend- und…
Notlagen Eine Notlage trifft die meisten Menschen völlig unvorbereitet.
Für den Fall der Fälle ist es wichtig, die Telefonnummer der jeweils zuständigen Stelle parat zu haben und nicht lange…
Hilfe in Rechtsangelegenheiten Wer Hilfe für die Wahrnehmung von Rechten außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens benötigt, aber die erforderlichen finanziellen Mittel nicht aufbringen kann,…
Allgemein bildendes Gymnasium Das allgemein bildende Gymnasium vermittelt eine breite und vertiefte Allgemeinbildung, die zur allgemeinen Studierfähigkeit führt.
Das allgemein bildende Gymnasium…
Anmeldung der Eheschließung - Allgemeines Zuständig ist das Standesamt Ihres gemeinsamen Wohnortes. Wohnen Sie an verschiedenen Orten, können Sie wählen, bei welchem Standesamt Sie die…
Weiterbildung Der Begriff "Weiterbildung" umfasst:
allgemeine Weiterbildung,
berufliche Fortbildung,
kirchliche und ländliche Erwachsenenbildung,
politische Bildung,
wissenschaftliche…
Innovation zur Behauptung am Markt Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, sind Unternehmen ständig gezwungen, ihre Produkte und Dienstleistungen zu verbessern. Innovationsaktivitäten, vor…
Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW" Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher…
Kaution Die Kaution ist eine Geldsumme, die Sie als Sicherheit an die Vermieterin oder den Vermieter zahlen müssen, wenn Sie sich dazu verpflichtet haben. Die Vermieterin oder der Vermieter kann…
Juristische Person Die Haftungsbeschränkung kann ein Grund für die Wahl der juristischen Person (Kapitalgesellschaft) als Rechtsform sein. Jedoch ist die Gründung üblicherweise aufwändiger als…
Jugendamt als Vormund Können oder wollen die Eltern ihre Pflichten zur Pflege und Erziehung ihres Kindes nicht ausüben, übernimmt diese Aufgabe ein Vormund. Er ist der gesetzliche Vertreter des…
Integration von aus dem Ausland geflüchteten und zugewanderten Schülerinnen und Schülern Schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit nichtdeutscher Herkunftssprache und geringen…
Inklusionsbetriebe Inklusionsbetriebe können rechtlich selbstständige Inklusionsunternehmen (IU) sein oder unselbstständige Inklusionsabteilungen oder Inklusionsbetriebe.
Inklusionsbetriebe…
Industrie- und Handwerksberufe Verschiedenen Fortbildungen im Bereich der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern liegen Regelungen zugrunde, die auf dem Berufsbildungsgesetz…
Hundesteuer Ziehen Sie in eine andere Gemeinde, müssen Sie Ihren Hund in Ihrer bisherigen Gemeinde abmelden und in Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Ziehen Sie mit Ihrem Hund lediglich innerhalb…
Ihre Absicherung als private Pflegeperson Pflegebedürftige können das Pflegegeld, das sie von der Pflegekasse ausgezahlt bekommen, an Sie weitergeben. Dies stellt keine gehaltsähnliche Zahlung…
Immatrikulation Hier finden Sie alle notwendigen Informationen, wie Sie sich an einer baden-württembergischen Hochschule einschreiben. Hier finden Sie alle notwendigen Informationen, wie…
Hochwasser- und Geogefahren Hochwassergefahren
In einer von Hochwasser bedrohten Wohnlage können Sie selbst durch gezielte Vorsorge zur Schadensbegrenzung beitragen. Dies betrifft beispielsweise…
Hochwasser Die Hochwasser der vergangenen Jahre haben eindrücklich gezeigt, wie aktuell das Thema Hochwasser bei uns in Baden-Württemberg ist.
Vor dem Hintergrund aktueller Erkenntnisse wird…
Krankenversicherung Menschen mit schwerer Behinderung können einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig beitreten. Den Beitritt müssen Sie innerhalb von drei Monaten nach der Bekanntgabe des…
Hilfen für Menschen aus der Ukraine Herzlich willkommen in Deutschland und in Baden-Württemberg!
Weitere Informationen finden Sie auf dem Portal germany4ukraine. Herzlich willkommen in…
Marken Marken machen Produkte und Dienstleistungen unverwechselbar und damit unterscheidbar von Konkurrenzangeboten. Durch Marken werden Konsumentinnen und Konsumenten an ein bestimmtes…
Hospiz- und Palliativversorgung Im ambulanten Bereich versorgen zum Beispiel Personen aus der Palliativmedizin und Hausarztpraxen, spezialisierte ambulante Pflegedienste, die Brückenpflege sowie…
Herkunftsfamilie suchen Ab dem 16. Geburtstag haben Sie ein Recht auf Akteneinsicht in die Vermittlungsakte, soweit sie Ihre Herkunft und Lebensgeschichte betrifft. Die Akteneinsicht wird durch…
Hilfe bei materiellen Schäden durch Naturereignisse Gegen materielle Schäden, wie sie zum Beispiel durch Überschwemmungen entstehen können, sollten Sie sich versichern. Hochwasser gehören zu den…
Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg Viele Akteure tragen dazu bei, die nachteiligen Folgen von Hochwasser zu verringern: Von der Wasserwirtschaft über die Kommunen bis hin zu den…
Kinder und Jugendliche Die Hilfsangebote sind vielfältig und können, je nach Bedarf, meist telefonisch, persönlich oder online in Anspruch genommen werden. In der Regel entstehen keine Kosten…
Hochwasserangepasstes Planen und Bauen Liegt Ihr Grundstück in einem hochwassergefährdeten Gebiet, ist es sinnvoll, schon bei Planung des Gebäudes geeignete Vorkehrungen zu treffen, durch die…
Lasten auf Grundstücken Auf Grundstücken können verschiedene Lasten liegen, über die Sie auf jeden Fall Bescheid wissen sollten, bevor Sie ein Grundstück kaufen. Über folgende Aspekte sollten…
Heirat In der Checkliste finden Sie in chronologischer Reihenfolge die wichtigsten Punkte, die Sie vor der Hochzeit berücksichtigen sollten. In der Checkliste finden Sie in chronologischer…