Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) - sich bewerben Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) bietet Jugendlichen die Möglichkeit, sich im sozialen Bereich zu engagieren und dabei auch berufliche…
Fachaufsichtsbeschwerde einlegen Gegen behördliche Entscheidungen oder Maßnahmen, die Sie für rechtswidrig oder unzweckmäßig halten, können Sie Fachaufsichtsbeschwerde einlegen.
Achtung: Die…
Fachkraft für Arbeitssicherheit benennen Als Arbeitgeber müssen Sie eine Beschäftigte oder einen Beschäftigten als Fachkraft für Arbeitssicherheit benennen. Möglich ist auch die Betreuung durch…
Extremismus- und Kriminalprävention – Datenbank nutzen Sie können
sich informieren, was im Land Baden-Württemberg getan wird,
Impulse für eigene Ideen bekommen und
nach Referentinnen und…
Extremismus – sich zum Ausstieg beraten lassen Radikalisierung ist schwer erkennbar, da sich zunächst nur die Einstellung des Betroffenen ändert.
Erste äußere Anzeichen einer Radikalisierung…
Exportberatungsprogramm Baden-Württemberg - Aufnahme beantragen Das Exportberatungsprogramm Baden-Württemberg fördert Beratungsleistungen für Handwerksbetriebe sowie für kleine und…
Europäischen Mahnbescheid (Europäischen Zahlungsbefehl) beantragen Hat Ihr Schuldner oder Ihre Schuldnerin den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat, können Sie…
Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Spätaussiedler Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG).
Spätaussiedlerinnen und…
EU-Recht im Ausland klären
Wenn eine Behörde sich nicht an EU-Recht hält und dadurch Hindernisse entstehen, kann SOLVIT helfen.
SOLVIT ist ein Netzwerk.
Die Probleme müssen in einem konkreten…
Europäische Genossenschaft - Eintragung in das Genossenschaftsregister beantragen Über Ihren Notar können Sie die Eintragung sowohl bei einer Neugründung einer Genossenschaft, einer…
Pflege von Angehörigen Wenn ein nah verwandter Mensch pflegebedürftig wird, tritt für seine Angehörigen oft eine schwierige Situation ein. Vieles ist zu regeln, vor allem die Frage, wer die…
Erziehungsbeistand - Unterstützung durch Betreuungshelfer beantragen Ein Erziehungsbeistand und der Betreuungshelfer können Kindern und Jugendlichen im Alltag, im Umgang mit Ihnen als Eltern und…
Erzieherischer Jugendschutz - HaLT Initiative zur Prävention und Frühintervention bei Alkoholmissbrauch von jungen Menschen (erzieherischer Jugendschutz)
Schaffung eines öffentlichen…
Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung beantragen Das Finanzamt überprüft im Rahmen der Veranlagung zur Einkommensteuer, ob die Steuerersparnis aus dem Kinderfreibetrag höher ist…
Freiwillige Feuerwehr - Mitglied werden Die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr helfen Menschen in Notsituationen.
Sie möchten in der Freiwilligen Feuerwehr mitmachen?
Dazu…
Versammlung anmelden Alle haben das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und daran teilzunehmen. Wollen Sie eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel wie zum…
Erschließungsbeiträge zahlen Unter der „Erschließung“ eines Grundstücks werden alle Maßnahmen verstanden, um ein Grundstück „baureif“ zu machen. Dadurch entstehen Kosten. Diese müssen Sie als…
Unerwünschte Telefonanrufe - Beschwerde einreichen Solche Anrufe können Sie den zuständigen Stellen kostenlos melden.
Ein Werbeanruf ist zulässig, wenn Sie zuvor ausdrücklich in die…
Versetzung als Lehrer online beantragen (VOBW) Als unbefristet im Schuldienst des Landes Baden-Württemberg beschäftigte Lehrkraft können Sie aus persönlichen Gründen eine Versetzung an eine…
Förderprogramm "Inhouse-Schulung" - Weitergabevertrag abschließen Das Ziel des Förderprogramms ist es, die Zusammenarbeit und Vernetzung von Kommunen in verschiedenen Digitalisierungsbereichen…
Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen - Anordnung beantragen Sie sind Opfer von Gewalttaten (auch von häuslicher Gewalt) oder von Nachstellungen (Stalking)?
Zum Schutz…
Errichtung, wesentliche Änderung oder Stilllegung einer Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlage (JGS-Anlage) anzeigen Wenn Sie eine
Anlage zum Lagern von Silagesickersaft mit einem Volumen…
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucheranlagen und JGS-Anlagen) anzeigen
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Heizölverbraucheranlagen nach AwSV anzeigen Wenn Sie eine Heizölverbraucheranlage neu errichten oder…
Erlaubnis zur Aufnahme von Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen beantragen Wenn Sie in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung oder in der Biotechnologie erstmalig Tätigkeiten mit…
Förderung von Rettungswachen beantragen Für den Bau von Rettungswachen, wovon neben den Neubauten auch Um- und Erweiterungsbauten, sowie Sanierungen umfasst sind, können die nachfolgenden…
Erlaubnis zum gewerbsmäßigen Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen beantragen Sie möchten gewerblich mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen oder diese verbringen…
Freiverkaufszertifikate für Medizinprodukte beantragen Sind Sie verantwortlich für das Inverkehrbringen eines Medizinproduktes gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte…
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung beantragen Eine Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung benötigen Sie für das Fahren von
Taxen
Mietwagen oder Pkw im Linienverkehr oder gebündelten…
Erlaubnis als Pfandleiher oder Pfandvermittler beantragen Wenn Sie das Geschäft eines Pfandleihers oder Pfandvermittlers gewerblich betreiben möchten, benötigen Sie eine Erlaubnis. Wenn Sie…
Ergänzungsschule - Betrieb anzeigen Ergänzungsschulen bieten im Gegensatz zu Ersatzschulen Bildungsgänge und Abschlüsse an, die an öffentlichen Schulen nicht angeboten werden.
Sie ergänzen damit…
Ergänzungsschulen im Bereich der Kultusverwaltung - Staatliche Anerkennung und Abnahme von Prüfungen beantragen Mit der staatlichen Anerkennung darf die Ergänzungsschule nach den…
Erfüllungserklärung für die Einhaltung der Anforderungen des Gebäudeenergiegesetzes bei der Errichtung von Gebäuden vorlegen Das Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer…
Erdwärme/Geothermie Bohrungen zur Erdwärmegewinnung sind anzeigepflichtig.
Die frühzeitige Beteiligung des Bau- und Umweltamtes zur technischen und fachlichen Beratung wird…
Grundstücksanschluss an Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen - Beiträge zahlen Bei Anschluss Ihres Grundstückes an die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung…
Erdaufschluss anzeigen oder Erlaubnis beantragen Als Erdaufschluss werden Erdarbeiten wie beispielsweise das Ausheben von Baugruben und Gräben, der Tunnelbau, Bohrungen oder Schürfe bezeichnet.…
Erbschein einziehen Einen unrichtigen Erbschein muss das Nachlassgericht einziehen. Einen unrichtigen Erbschein muss das Nachlassgericht einziehen. Es stellt sich heraus, dass
der…
Erbschaft oder Schenkung dem Finanzamt anzeigen Die Erbschaftsteuer entsteht in der Regel mit dem Tod der Erblasserin beziehungsweise des Erblassers
Die Schenkungsteuer entsteht zu dem…
Europäisches Verfahren für geringe Forderungen einleiten Mit diesem Verfahren können Sie in allen EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme Dänemarks eine Forderung durchsetzen.
Die so erlangten Titel…
Entsorgungsnachweis für privilegiertes Verfahren anzeigen Als Unternehmen, das gefährliche Abfälle erzeugt, müssen Sie und die an ihrer Entsorgung beteiligten Unternehmen, sowohl untereinander…
Bedarfsgegenstände Unter dem Begriff "Bedarfsgegenstände" sind die folgenden Produktgruppen zusammengefasst:
Gegenstände mit Lebensmittelkontakt (zum Beispiel Geschirr, Maschinen in der…
Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht erklären Sämtliche Informationen, die Ärztinnen und Ärzte im Zusammenhang mit einer Behandlung erhalten, unterliegen der ärztlichen…
Engagementnachweis Baden-Württemberg beantragen Sie engagieren sich regelmäßig oder zeitlich befristet bürgerschaftlich oder ehrenamtlich in einer Organisation, einem Verein, einer Institution…
Energieversorgung - Genehmigung des Netzbetriebs (Land) beantragen Leistungsfähige und zuverlässige Energieversorgungsnetze sind Voraussetzung für eine Versorgung der Allgemeinheit mit…
Zugewinnausgleich Der Zugewinnausgleich ist ein Ausgleich des während der Ehe oder Lebenspartnerschaft erworbenen Vermögens. Anspruch auf Zugewinnausgleich haben Sie, wenn
Sie im Güterstand…
Sommerschulen Baden-Württemberg Seit 2010 finanziert das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg das Landesprogramm Sommerschulen.
In Sommerschulen erhalten Schülerinnen und…
Unterhalt Eine Unterhaltszahlung nach einer Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft soll den Lebensstandard, der vor einer Trennung bestanden hat, aufrechterhalten.
Der jeweilige…
Elterngeld beantragen Beantragen Sie Basiselterngeld oder ElterngeldPlus – oder kombinieren Sie beides. Entscheiden Sie, welcher Elternteil in welchem Zeitraum Elterngeld beziehen möchte. Geben…
Leistungen bei Schwangerschaftsabbruch in Anspruch nehmen Erfolgt der Schwangerschaftsabbruch aus kriminologischen oder medizinischen Gründen, werden die Kosten von der Krankenkasse übernommen…
Elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) als Person in einem Gesundheitsfachberuf beantragen Der elektronische Heilberufsausweis (eHBA) ist eine Chipkarte zur persönlichen Authentifizierung von…
Stipendien und Begabtenförderung Die Förderung begabter Studierender sowie Doktorandinnen und Doktoranden hat in Deutschland einen hohen gesellschafts- und bildungspolitischen Stellenwert.
Der…
Einschulungsuntersuchung wahrnehmen Alle Kinder, die in Baden-Württemberg eingeschult werden, müssen an der Einschulungsuntersuchung teilnehmen.
Sie gliedert sich in zwei…
Einheitlichen Ansprechpartner der Landestierärztekammer nutzen Sie möchten eine Dienstleistung in Baden-Württemberg anbieten? Sie wollen wissen, wie das geht und welche Unterlagen erforderlich…
Einheitlichen Ansprechpartner der Rechtsanwaltskammer nutzen Sie möchten eine Dienstleistung in Baden-Württemberg anbieten? Sie wollen wissen, wie das geht und welche Unterlagen erforderlich…
Einheitlichen Ansprechpartner der Handwerkskammer nutzen Sie möchten eine Dienstleistung in Baden-Württemberg anbieten? Sie wollen wissen, wie das geht und welche Unterlagen erforderlich…
Einheitlichen Ansprechpartner der Architektenkammer nutzen Sie möchten eine Dienstleistung in Baden-Württemberg anbieten? Sie wollen wissen, wie das geht und welche Unterlagen erforderlich…
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen beantragen Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, Menschen mit Behinderungen eine individuelle Lebensführung und die volle, wirksame und…
Auszubildende zur Zwischenprüfung anmelden Um bereits im Laufe der Ausbildung den Ausbildungsstand der Auszubildenden zu ermitteln, müssen diese in den meisten anerkannten Ausbildungsberufen…
Einfuhrgenehmigung für tierische Nebenprodukte oder Tiere beantragen Für die Einfuhr, Durchfuhr und in Einzelfällen für innergemeinschaftliche Verbringungen von Tieren, tierischen Nebenprodukten…
Einfuhr von Arzneimitteln - Erlaubnis beantragen Die Erlaubnis benötigen Sie für die Einfuhr von
Humanarzneimittel, Tierarzneimittel, Prüfpräparate
Wirkstoffen, die menschlicher, tierischer…
Einbürgerung beantragen für Ausländer ohne Einbürgerungsanspruch Eine Einbürgerung in die deutsche Staatsangehörigkeit ohne einen konkreten Anspruch kommt in Betracht, wenn an der Einbürgerung…
Ein- und Ausfuhr geschützter Pflanzen- und Tierarten Genehmigung Unter die Genehmigungspflicht fallen lebende und tote Tiere und Pflanzen sowie Teile oder Erzeugnisse mit Bestandteilen…
Förderung für Regiobuslinien beantragen Das Ministerium für Verkehr fördert die Einrichtung von Regiobuslinien.
Gefördert werden Verkehrsleistungen im Betrieb von Linien des straßengebundenen…
Erlaubnis für Versteigerungen beantragen Sie benötigen eine Erlaubnis der zuständigen Stelle, wenn Sie folgendes gewerbsmäßig versteigern möchten:
fremde bewegliche Sachen,
fremde Grundstücke…
Errichtung einer Gashochdruckleitung anzeigen Wer Anlagen, die in den Bereich der Gashochdruckleitungsverordnung fallen, errichtet, wesentlich ändert oder in Betrieb nimmt, muss dies der…
Ein Bürgerbegehren einreichen Möchten Sie erreichen, dass in Ihrer Gemeinde zu einer bestimmten Angelegenheit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird?
Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der…
Eichung von Messgeräten beantragen Ob ein Messgerät oder Messwerte geeicht sein müssen, entscheidet sich nach dem Einsatzbereich. Messgeräte und Messwerte der Einsatzbereiche "geschäftlicher…
Erlaubnis für abfallwirtschaftliche Tätigkeit nach Kreislaufwirtschaftsgesetz beantragen Wenn Sie eine abfallwirtschaftliche Tätigkeit mit gefährlichen Abfällen aufnehmen beantragen Sie dafür…
Ehrenpatenschaft durch den Bundespräsidenten beantragen Der Bundespräsident übernimmt auf Wunsch der Eltern die Ehrenpatenschaft für das siebte Kind einer Familie. Haben Sie den Antrag nicht für…
Speisen und Getränke in der Gastronomie Neben den Hygienevorschriften gibt es zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher auch Kennzeichnungsvorschriften für Lebensmittel, die in…
Errichtung baulicher Anlagen beantragen (naturschutzrechtliche Eingriffsgenehmigung) Wenn Sie in der Landschaft (Außenbereich) zum Beispiel bauliche Anlagen oder Baukörper errichten oder ändern…
Erlaubnis zur Vollzeitpflege beantragen Sie möchten ein Pflegekind bei sich aufnehmen. Sie möchten ein Pflegekind bei sich aufnehmen.
Formale Kriterien:
intaktes Familienleben
…
Erlaubnis für außergerichtliche Rechtsdienstleistungen beantragen Wenn Sie außergerichtliche Rechtsdienstleistungen gegen Bezahlung erbringen wollen, müssen Sie im Rechtsdienstleistungsregister…
Ehrenamtspauschale geltend machen Üben Sie eine nebenberufliche Tätigkeit im gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Bereich aus, die nicht die Voraussetzungen für die Übungsleiterpauschale…
Feststellung des Grundversorgers mitteilen Betreiber von Energieversorgungsnetzen der allgemeinen Versorgung müssen regelmäßig die Feststellung des Grundversorgers mitteilen. Betreiber von…
Fundsache abgeben oder nachfragen Das Fundbüro ist verpflichtet, Fundsachen 6 Monate lang aufzubewahren.
Lebens- und Genussmittel, Medikamente und Chemikalien werden sofort entsorgt. Das…
Ehrenamtlicher Richter beim Finanzgericht - berufen werden Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen.
Werden Sie als…
Ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter (Schöffen) beim Strafgericht - berufen werden Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen oder Bürger, die als gleichberechtigte…
Ehrenamtlich getragener Verkehr im ÖPNV - Pauschale zur Unterstützung beantragen Sie bieten einen vollöffentlichen Fahrdienst an?
Das Verkehrsangebot wird lokal organisiert und ehrenamtlich…
Eheschließung bei sorgeberechtigten Partnern anmelden Wenn Sie und Ihr Partner oder Ihre Partnerin heiraten möchten, müssen Sie die beabsichtigte Eheschließung anmelden.
Haben Sie gemeinsame…
Exmatrikulation - Studium beenden Ihre Mitgliedschaft in einer Hochschule erlischt durch die Exmatrikulation. Die Exmatrikulation erfolgt auf Ihren Antrag oder automatisch durch den Eintritt…
Ehefähigkeitszeugnis - Ausstellung beantragen Deutsche, die im Ausland heiraten möchten, brauchen in einigen Ländern ein "Ehefähigkeitszeugnis". Dieses bestätigt, dass eine Ehe nach deutschem…
Führerschein - nach Entziehung neu beantragen Ihnen wurde der Führerschein durch ein Gerichtsurteil oder durch die Führerscheinstelle entzogen? Sie möchten wieder ein Kraftfahrzeug im…
Bebaubarkeit des Grundstücks Wenn Sie planen, ein Gebäude auf Ihrem Grundstück zu errichten, sollten Sie bereits vor dem Erwerb des Grundstücks sicherstellen, dass Sie darauf auch wirklich bauen…
Beratungsstellen Zahlreiche Organisationen und Vereine bieten Opfern von Straftaten Hilfe, Unterstützung und Informationen an. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl an Beratungsstellen, die Ihnen…
Baulanderschließung Bevor Sie ein Grundstück kaufen, sollten Sie sich bei der Gemeinde erkundigen, ob es erschlossen ist und welche Kosten gegebenenfalls auf Sie zukommen können.
Das sind…
Vaterschaft - Feststellung beantragen Wenn ein Kind keinen (rechtlichen) Vater hat, können die Mutter, das Kind oder der biologische Vater die Vaterschaft gerichtlich feststellen lassen.
Wird…
Fahreignungsregister Darin stehen rechtskräftige Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Sie werden bepunktet und nach einer bestimmten Zeit gelöscht.
Punkt-Gewichtung
Ein Punkt für schwere…
Altersvorsorge und Ruhestand Sie möchten sich bewusst auf den Ruhestand vorbereiten? Hier haben wir die wichtigsten Aspekte dieses neuen Lebensabschnitts für Sie zusammengestellt.
Für eine…
Altersgemischte Gruppen In Kindertageseinrichtungen mit altersgemischten Gruppen werden Kinder unter drei Jahren bis hin zu schulpflichtigen Kindern gemeinsam betreut.
Die Einrichtungen können…
Sogenannte Sekten und Psychogruppen In unserer heutigen Zeit existiert ein unübersichtlicher Markt von religiös-weltanschaulichen Angeboten. Solche, von denen Gefahren auf die individuelle…