Vorfahrtsregelung auf Radwegen Hinweis für Landwirte und Radfahrer Landwirte und Radfahrer aufgepasst! Wichtiger Hinweis zur Vorfahrtsregelung auf Radwegen! Grundsätzlich sind ausgewiesene…
Visum für Studierende beantragen Wenn Sie in Deutschland studieren wollen, benötigen Sie vor der Einreise ein Visum.
Das gilt nicht für:
Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der…
Erziehungsberatung Kinder zu erziehen ist keine leichte Aufgabe. Besonders wenn Kinder die Pubertät erreichen und es zu einem Abnabelungsprozess von den Eltern kommt, sind Schwierigkeiten meist…
Schutz vor Tierseuchen - Tierseuche anzeigen Sie müssen nach dem Tiergesundheitsgesetz bestimmte Tierseuchen sofort anzeigen.
Dadurch sollen Seuchen rechtzeitig erkannt und bekämpft werden…
Sachkundige Person nach § 14 Arzneimittelgesetz anzeigen Im Arzneimittelgesetz werden die Anforderungen an verschiedene verantwortliche Personen (gesetzliche Garantenträger) beschrieben.
Dort…
Wechselkennzeichen beantragen Sie haben zwei Fahrzeuge der gleichen Fahrzeugklasse und mit gleicher Abmessung der Kennzeichenschilder?
Sie können dafür ein Wechselkennzeichen erhalten.
Es…
Sammelliste als Reiseerleichterung für Schülerinnen und Schüler beantragen
Gültig für Klassenfahrten ins EU-Ausland sowie nach Island, Liechtenstein und Norwegen (Europäischer…
Sammelentsorgungsnachweis im privilegierten Verfahren übermitteln Die Nachweis- und Registerpflichten nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zielen darauf ab, die ordnungsgemäße Entsorgung…
Wahlergebnisse (Sitzverteilung) Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis je Wahl und je Wahlbezirk beziehungsweise…
Adoption Wenn Sie ein Kind adoptieren möchten oder zur Adoption freigeben wollen, sollten Sie sich bei einer Adoptionsvermittlungsstelle beraten lassen. Das kann beispielsweise bei Ihrem örtlich…
Adresse ändern In diesem Kapitel finden Sie Informationen darüber, welchen Behörden und Stellen Sie Ihre neue Adresse bekannt geben müssen.
Gesetzlich vorgeschrieben sind die Adressänderungen…
Versicherungsvermittler und Versicherungsberater - Erlaubnis für Tätigkeit beantragen Es gibt drei unterschiedliche Erlaubnisse, die sich untereinander ausschließen:
Erlaubnis als…
Agentur für Arbeit Sie müssen für Ihre Agentur für Arbeit jederzeit über den Postweg erreichbar sein.
Wenn Sie z. B. infolge eines Umzuges nicht oder nur mit einer zeitlichen Verzögerung…
Agrarberufe / Grüne Berufe Allgemeine Informationen zur Aus- und Fortbildung im Agrarbereich (Berufsausbildung, Meisterprüfung) finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Ernährung,…
Versicherungsleistung im Schadenfall beantragen Die Landesregierung Baden-Württemberg hat für bürgerschaftlich und ehrenamtlich Engagierte eine pauschale Unfall- und Haftpflichtversicherung…
Versicherungskennzeichen für Kleinfahrzeuge beantragen Für den Betrieb auf öffentlichen Straßen sind für folgende Kraftfahrzeuge lediglich eine Betriebserlaubnis und ein Versicherungskennzeichen…
Zulassung für Abbruch- und Sanierungsarbeiten bei Vorhandensein von Asbest in schwach gebundener Form beantragen Wenn Sie Sanierungs- oder Abbrucharbeiten bei Vorhandensein von Asbest in schwach…
Versammlung anmelden Alle haben das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und daran teilzunehmen. Wollen Sie eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel wie zum…
Teilzeitbeschäftigung Wenn Sie die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit verringern möchten, müssen Sie dies mindestens drei Monate vor dem gewünschten Beginn der Teilzeitarbeit Ihrem Arbeitgeber…
Rentenversicherung - Rentenauskunft und Kontenklärung beantragen Ob Sie berufstätig, arbeitslos oder krank sind - im Laufe Ihres Lebens kommen verschiedene rentenrechtliche Zeiten zusammen. Die…
Beschwerde wegen anstößiger Werbung einreichen Sie können sich über anstößige Werbung beim Deutschen Werberat beschweren. Sie können sich über anstößige Werbung beim Deutschen Werberat…
Steuerberaterkammer - Anerkennung als Steuerberatungsgesellschaft Um Ihre Tätigkeit in einer Steuerberatungsgesellschaft (StBG) ausüben zu können, benötigen Sie die Anerkennung der Gesellschaft…
Reisepass - vorläufigen Reisepass beantragen Wenn Sie einen Reisepass sofort benötigen und die Ausstellung eines Passes im Expressverfahren voraussichtlich nicht bis zum Reisezeitpunkt möglich…
Rechtliche Betreuung - Bestellung beantragen Die Bestellung einer Betreuunge bedeutet, dass das Betreuungsgericht der betroffenen Person eine rechtliche Betreuerin oder einen rechtlichen…
Personalausweis erstmalig oder nach Ablauf beantragen Deutsche Staatsangehörige sind verpflichtet, ab Vollendung des 16. Lebensjahres einen gültigen Personalausweis zu besitzen. Die…
Betriebliche Altersvorsorge Sie haben als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf eine betriebliche Altersversorgung. Das bedeutet: Ihr Arbeitgeber muss einen…
Betriebliche Kreislaufwirtschaft Allgemeines zu Abfällen
Es gibt unterschiedliche Arten von Abfällen, bei denen jeweils spezifische Regelungen zu beachten sind:
Abfälle aus Privathaushalten,
…
Unterhaltsvorschuss Mütter und Väter, die ihr Kind allein erziehen, sind meist mit erschwerten Bedingungen konfrontiert. Wenn bestehende Unterhaltsverpflichtungen von einem Elternteil nicht…
Beginn der Vormundschaft Minderjährige Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen, erhalten einen Vormund.
Die Bestellung eines Vormunds ist auch notwendig, wenn das Vertretungsrecht der…
Ladenöffnungszeiten Von Montag bis Samstag gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten.
Der Verkauf von Waren ist an folgenden Tagen nicht erlaubt:
an Sonn- und gesetzlichen…
Wasser Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasser) muss so beschaffen sein, dass durch seinen Genuss oder Gebrauch eine Schädigung der menschlichen Gesundheit, insbesondere durch…
Wasser und Gewässerschutz Wasser ist eine elementare Ressource. Es dient als Lebensraum für Tiere und Pflanzen und wird vielfältig durch den Menschen genutzt: als Nahrungsmittel, für die…
Reisepass - Ausstellung wegen Namensänderung bei Heirat neu beantragen Hat sich nach der Eheschließung Ihr Name geändert? Dann müssen Sie Ihren Reisepass unverzüglich der Passbehörde vorlegen.…
Wechsel in eine andere Schulart Nach Abschluss der Grundschule erhalten Sie eine Empfehlung für die weitere schulische Laufbahn Ihres Kindes.
Diese Grundschulempfehlung legen Sie als Teil der…
Adressbuch - Eintrag sperren lassen Viele Gemeinden geben Einwohnerbücher oder ähnliche Nachschlagewerke heraus. Darin erscheinen Informationen wie Ihr Name, ein Doktorgrad und Ihre Anschrift.…
Aufenthaltszwecke Die im Aufenthaltsgesetz festgelegten Aufenthaltszwecke sind:
Ausbildung
Erwerbstätigkeit (ausländische Beschäftigte und ausländische Personen, die eine selbstständige…
Landespsychotherapeutenkammer - Mitgliedschaft anmelden Als Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, Psychologische Psychotherapeutin oder Psychologischer Psychotherapeut sowie als Kinder-…
Vermarktungsgenehmigung beantragen Die in Anhang A der EG-Artenschutzverordnung 338/97 genannten Tiere, Pflanzen oder deren Erzeugnisse dürfen nur vermarktet werden, wenn eine Genehmigung…
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie Wenn sich nach Einschätzung des Jugendamts die Bedingungen in der Herkunftsfamilie in einem für das Kind vertretbaren Zeitraum nicht nachhaltig…
Schadensausgleich im Strafverfahren beantragen Ihnen ist durch eine Straftat Schaden entstanden?
Als Opfer können Sie diesen Schaden im Strafverfahren geltend machen.
Das Strafgericht…
Schadensmeldung - Straßenschaden melden Melden Sie der Straßenbaubehörde Schäden auf der Straße, wie beispielsweise Schlaglöcher. Sie tragen damit aktiv zur Verkehrssicherheit bei. Beschädigte…
Patent anmelden Die Anmeldung eines Patents ist ein wirkungsvoller Weg, um Ihre Erfindung gegen eine unerlaubte Benutzung durch Dritte schützen zu können. Die Anmeldung eines Patents ist…
Vergütung als Berufsbetreuer oder Berufsvormund beantragen Sie führen als rechtlicher Betreuer die Betreuung in der Regel ehrenamtlich. In diesem Falle besteht ein Anspruch auf…
Psychosoziale Prozessbegleitung - Beiordnung beantragen Sie sind Opfer einer Straftat geworden und sollen als Zeuge oder Zeugin aussagen?
Dann können Sie sich von einer psychosozialen…
Entschädigung bei Absonderung oder Tätigkeitsverbot beantragen Sie können eine Entschädigung erhalten, wenn Sie einen Verdienstausfall infolge von Quarantäne/Absonderung oder eines…
Kurzzeitkennzeichen beantragen Das Kurzzeitkennzeichen können Sie als Privatperson oder Firma für ein verkehrssicheres, aber nicht zugelassenes Fahrzeug beantragen.
Sie können es nur nutzen…
Partnerschaft, Trennung und Ehescheidung - Versorgungsausgleich durchführen Bei einer Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft führt das Familiengericht (eine Abteilung des…
Waisenrente beantragen Bei Waisenrenten wird zwischen Halb- und Vollwaisenrente unterschieden. Eine Halbwaisenrente erhalten Sie, wenn noch ein Elternteil lebt, eine Vollwaisenrente, wenn beide…