Stadt Langenburg

Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder sowie die Zuhörer in der Stadthalle in Langenburg.
Er stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
 
Bürgerfragestunde
 
Auf Nachfrage einer Bürgerin wurde mitgeteilt, dass die ‚Ergebnisse bzw. Erkenntnisse der Testaktion Parken im Inneren Städtle noch nicht vorliegen und zu gegebener Zeit in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vorgestellt werden.
 
Breitbandversorgung Langenburg
 
Herr Kastenholz vom Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall stellte das Thema Breitband im Grundsatz und die aktuell anlaufende „Graue-Flecken-Förderung“ (30-100 MBit/s) vor.
Der Ausbau der „Weißen-Flecken“ (0 – 30 MBit/s) wird derzeit geplant und startet voraussichtlich in Frühjahr 2022 mit der Umsetzung.
Bei der Planung für den Ausbau der „Grauen-Flecken“ sind keine weiten Strecken mehr zu überwinden, da die Fernleitungen bereits mit dem Ausbau der „Weißen-Flecken“ erledigt sein wird. Es handelt sich hierbei lediglich um innerörtlichen Ausbau. Die Kosten für den Ausbau in Langenburg belaufen sich auf rund 2,2 Mio. € für rund 250 Hausanschlüsse. Die Förderung beläuft sich auf 90 % (50 % Bund, 40 % Land).
Anschließend stellte Herr Kastenholz die Planung für Nesselbach vor. Hier wären für rund 450.000 € lediglich zwölf Anschlüsse mit der „Graue-Flecken-Förderung“ machbar. Außerdem würde durch den Ausbau zum jetzigen Zeitpunkt eine Förderung für einen späteren Ausbau ab 2023 von zusätzlich 25 Haushalten vergeben.
Es wurde empfohlen abzuwarten auf das Jahr 2023 und die „Grauen-Flecken“ in Nesselbach im Zuge des Ausbaus der „Dunkelgrauen-Flecken“ mit zu erschließen.
Einstimmig wurde beschlossen den Ausbau der „Grauen-Flecken“ für Langenburg und Atzenrod anzugehen, entsprechende Förderanträge zu stellen und den Ausbau Nesselbach zurückzustellen.
 
Freibad Langenburg
 
Herr Bezold berichtete über die vergangene Freibadsaison des Freibads Langenburg. Das Freibad hatte an 116 Tagen geöffnet und es konnten insgesamt 21.282 Besucher begrüßt werden. Besucherstärkster Tag war der 15.08.2021 mit 969 Gästen. Trotz Corona konnten verschiedene Veranstaltungen, Kurse und Trainings stattfinden. Herr Bezold hofft für die kommende Saison auf weniger Belastung durch die Corona-Krise und die dadurch entstandenen Mehraufwendungen in den vergangenen zwei Jahren und bedankte sich beim Freibad-Team, dem DLRG Gerabronn, den Freibadfreunden und den Freibadbesuchern.
Ebenfalls sprach Bürgermeister Class seinen Dank an Herr Bezold sowie das gesamte Freibad-Team auch im Namen des Gemeinderats für die vergangene Badesaison aus.
 
Beschlossen wurde einstimmig, dass für die Freibadsaison 2022 wieder eine Frühbucheraktion vom 1. Advent bis einschließlich Ostermontag durchgeführt wird. Hierbei wird ein Rabatt von 15 % auf die regulären Saisonkartenpreise gewährt.
 
Vertreter im Verwaltungsrat der hev
 
Die Entsendung eines Vertreters in den Verwaltungsrat der hev Hohenloher Energie Versorgung GmbH muss alle zwei Jahre durch den Gemeinderat beschlossen werden. Bisher wurde dieses Amt von Bürgermeister Class ausgeübt. Er berichtete über die Arbeit und die Organisation des Verwaltungsrats.
Da kein Mitglied des Gemeinderats das Amt ausüben möchte bzw. ein anderer Vorschlag zur Besetzung vorgebracht  wurde, wurde bei einer Enthaltung beschlossen, weiterhin den Bürgermeister der Stadt Langenburg in den Verwaltungsrat der hev zu entsenden.
 
Annahme von Spenden
 
Der Annahme von Spenden i. H. v. 2.000 € für Kinderspielplätze, 250 € für den Kindergarten und einer Sachspende von 658,07 € für Kinderspielplätze wurde einstimmig zugestimmt.
 
Bausachen
 
Dem Einbau von Pferdeboxen in bestehendem Stall- und Scheunengebäude auf Flurstück 1071/1 in Kleinhürden wurde einstimmig zugestimmt.
 
Verschiedenes
 
Auf Nachfrage eines Gremiumsmitglieds wurde mitgeteilt, dass die bedarfsgerechte Nachtabschaltung der Windkraftanlagen im Brüchlinger Wald regelmäßig Probleme macht und nicht funktioniert. Somit sind die Windkraftanlagen zeitweise dauerhaft beleuchtet. Aktuell sollte die Abschaltung jedoch funktionieren.
 
Ein Stadtrat schlug vor, die beiden Mitteilungsblätter von Gerabronn und Langenburg zu einem zu vereinen. Anhand mehrerer Argumente stellt er die positiven Auswirkungen der Zusammenlegung dar. Bürgermeister Class ist dem Thema grundsätzlich nicht abgeneigt und wird dies in Zusammenarbeit mit Bürgermeister Mauch aus Gerabronn prüfen. Vom Gemeinderat wurde der Vorschlag überwiegend positiv gesehen.
 
Es wurde darauf hingewiesen, dass in den Morgenstunden bei Dunkelheit Fußgänger auf den Straßen unterwegs sind, die schlecht sichtbar sind. Hier soll im Mitteilungsblatt sensibilisiert werden, dass Unfälle vermieden werden.

 
 
Bekanntgaben
 
Bürgermeister Class erläuterte den Schriftverkehr mit Landratsamt und Regierungspräsidium bezüglich der finanziellen Situation der Stadt Langenburg. In kurzen Zügen ging er auf ein stattgefundenes Gespräch mit dem Regierungspräsidium und weiteren Vertretern ein. Das Resultat hieraus hat ergeben, dass der Haushalt der Stadt Langenburg nach wie vor konsolidiert werden muss und ein Haushaltsausgleich erreicht werden soll. Er sieht die Stadt Langenburg vom Land Baden-Württemberg nicht ausreichend mit finanziellen Mitteln ausgestattet. Das System des FAG passt für die Stadt Langenburg als Fremdenverkehrsort und entsprechendem Standortnachteil nicht. Der Bedarf der notwendigen finanziellen Ausstattung bzw. Unterstützung Langenburgs wird nicht erkannt. Nach wie vor werden lediglich notwendige Investitionen und laufende Ausgaben vorgenommen. Wenn weiter Ausgaben eingespart werden sollen müssten als Beispiele das Freibad oder die Kulturarbeit Federn lassen.
 
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 21.12.2021 statt.
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
In der vergangenen nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung wurde der Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet „Mühlberg“ beschlossen. Die restlichen zwei Bauplätze im Baugebiet werden zunächst für einheimische Bächlinger zurückgehalten.