Stadt Langenburg

Bei sonnigem Herbstwetter trafen sich die Teilnehmer zum traditionellen Markungsumgang auf dem Schulparkplatz in der Friedenstraße in Langenburg. Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder und freute sich über die zahlreiche Teilnahme.
Zu Beginn wurde der evangelische Kindergarten besichtigt. Im Zuge dessen wurde über die Betreuungs-formen und die momentane Belegung des Kindergartens informiert.
Es folgte die Besichtigung der Grundschule und des Mensaneubaus. Frau Waldmann erläuterte die Baumaßnahme und Herr Jakob bedankte sich beim Gemeinderat für die Durchführung der gesamten Maßnahme. Anschließend stellte Herr Waldmann die aktuelle Situation der Ganztagesbetreuung vor. Über den Ablauf in der neuen Mensa informierte die Köchin Frau Kreß.
Im Anschluss daran wurde das fürstliche Mausoleum sowie die städtische Leichenhalle aufgesucht und die Abläufe von Bestattungen von Herrn Bayer und dem Bauhofleiter Herrn Gruber auf-gezeigt. Hier werden zeitnah verschiedene Maßnahmen durchzuführen sein.
Von Herrn Ruopp wurde der Wolfgangsfriedhof mit dem baufälligen Pavillon vorgestellt.
Durch den Neubau der Empfangshalle wurden die Teilnehmer des Markungsumgangs durch den stellv. Hoteldirektor geführt und einige Einzelheiten erläutert.
Am Nachmittag wurden zuerst die Bauarbeiten im Windpark Langenburg begutachtet.
Das erste Windrad ist bis auf die Rotoren fertig gestellt und die weiteren werden bis Ende November aufgestellt sein.
Als Maßnahme der Beseitigung der Schäden in Folge des Unwetters vom Mai 2016 werden momentan Arbeiten an der L 1036 in Nesselbach ausgeführt. Diese Arbeiten sollen voraussichtlich bis ende November beendet werden.
Abschließend wurden die Umbaumaßnahmen am Reinwasserbehälter an der Herrenmühle in Bächlingen besichtigt und durch Herrn Schelbert sowie Frau Mitsch von der CDM Smith Consult GmbH vorgestellt. Außerdem an der Herrenmühle wurden die verschiedenen Trassenführungen für einen möglichen Radweg zwischen Bächlingen und Oberregenbach diskutiert. Im Rezzenhaus angekommen, begrüßte Bürgermeister Class die anwesenden Zuhörer und stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.

Aussprache zum Markungsumgang

Herr Bürgermeister Class ließ den Markungsumgang Revue passieren. Er ging nochmals auf die einzelnen Stationen ein. Er stellte fest, dass es sehr informativ für die Gremiumsmitglieder war.

EU-Förderprogramm LEADER Hohenlohe-Tauber

Herr Schmidt vom LEADER Regionalmanagement Hohenlohe-Tauber stellte das Förderprogramm LEADER anhand einer PowerPoint Präsentation vor. Das Programm LEADER gibt es seit ca. 25 Jahren und befindet sich in der 4. Förderperiode. Er erläuterte das Programm im Allgemeinen so-wie das Aktionsgebiet Hohenlohe-Tauber und die entsprechende Organisation. Der nächste ein-geschränkte Projektaufruf erfolgt im Dezember 2017.

Radweg Bächlingen-Oberregenbach

Herr Metzger vom Ingenieurbüro DREIKANT erläuterte eine von den bisher besprochenen Thematiken zum Radweg Bächlingen-Oberregenbach nahezu unabhängige Ausarbeitung. Anhand von einzelnen fixen Vorgaben und Berücksichtigung verschiedener Brennpunkte wie Naturschutz-gebiet, Klingen, Zeltplatz am Schimbach, … hat Herr Metzger mögliche Trassenführungen beleuchtet. Die letztlich favorisierte Trasse führt an der Herrenmühle über den Mühlkanal, anschließend rechts der Jagst bis zum Zeltplatz am Schimbach, danach eine Querung der Jagst und links der Jagst bis Oberregenbach (Variante 4). Die Kosten für einen entsprechenden Verlauf werden auf 1,8 Mio. € geschätzt. Ein Teilstück des Radwegs soll auch für die landwirtschaftliche Nutzung ausgebaut werden.
Aus den Reihen des Gemeinderats wird angeregt, dass ein evtl. entstehender Radweg ohne Sicherheitsrisiken sein sollte, ansonsten kann die Umsetzung nicht befürwortet werden.
Der Ortschafts- und Gemeinderat nahmen bei zwei Gegenstimmen von Stadträten sowie einer Gegenstimme eines Ortschaftsrats und jeweils einer Enthaltung die Ausführungen von Herrn Metzger zur Kenntnis und beschlossen die Trassenführung nach Variante 4 als Grundlage für weitere Gespräche mit den Grundstückseigentümern und Behörden. Sollte die vom Ortschafts- und Gemeinderat beschlossene Trassenführung nicht realisierbar sein (Grundstückseigentümer, Genehmigung, Finanzierung, etc.), wird der Bau eines Radwegs zwischen Bächlingen und Oberregenbach nicht mehr weiter verfolgt.

Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts-  und Rechnungswesens (NKHR)

Nach Ausführungen durch Herrn Stadtkämmerer Zenkert ist die Einführung des NKHR aufgrund des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 28.09.2009 und Änderungen der Gemeindeordnung und Gemeindehaushaltsverordnung unumgänglich. Diese Umstellung ist bis 01.01.2020 für alle Gemeinden im Land verpflichtend. Für die Umstellung des Rechnungswesens von der Kammeralistik auf die Doppik wird eine Dauer von 2 – 3 Jahren benötigt und es werden hohe finanzielle Belastungen sowie Mehraufwendungen für die gesamten Mitarbeiter der Stadt Langenburg anfallen. Als Software soll vom Anbieter der bisherigen Software eine angepasste Form des Programms verwendet werden.
Herr Bürgermeister Class ergänzte, dass durch die Umstellung der Werteverzehr dargestellt und sich somit die Haushaltssituation erheblich verschlechtern wird.
Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat bei zwei Enthaltungen, dass das Rechnungswesen der Stadt Langenburg auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) umgestellt wird und die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 erstellt wird. Als Software wird Finanz+ Kommunale Doppik eingesetzt.

Verschiedenes

Herr Ortsvorsteher Kastner teilte mit, dass mangels Nutzung voraussichtlich noch in 2017 das „Volksbank-Mobil“ eingestellt wird.
Auf Nachfrage eines Stadtrats teilte Herr Bürgermeister Class mit, dass die Kanalsanierung an der Alten Steige Bächlingen-Langenburg soweit abgeschlossen ist und die noch vorhandenen Rohre zeitnah entfernt werden.
Ein Stadtrat regte an, dass der Endbelag auf den Gehwegen in der Hauptstraße in Langenburg, die vor kurzem von der Telekom aufgemacht wurden, schnell eingebaut werden soll. Es gab bereits Unfälle aufgrund des fehlenden Endbelags.
Ebenfalls aus Reihen des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, dass an dem Zebrastreifen unterhalb des Friedhofs zu schnell gefahren und auch bei wartenden Fußgängern nicht angehalten wird.

Bekanntgaben

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 21.11.2017 statt.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19.09.2017 wurde beschlossen, Herrn Stadtkämmerer Zenkert zum Stadtamtmann zu befördern.