Stadt Langenburg

Bürgermeister Class begrüßte die Gremiumsmitglieder sowie die Zuhörer in der Stadthalle in Langenburg. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die Gründe für die kurzfristige Absage der geplanten Sitzung des Gemeinderats mit Werksausschuss vom 22.12.2020 erläutert. Insbesondere die damals hohen Inzidenzwerte bzgl. Corona im Landkreis sowie die Gefährdung der Gesundheit bei Besuchen an den zeitnah bevorstehenden Weihnachtsfeiertagen waren ausschlaggebend. Außerdem wurden die Zahlen der aktuell an Corona erkrankten Personen sowie derer, die sich in Quarantäne befinden, dargestellt.
Er stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
 
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.
 
Natural- und Finanzplan 2021 Waldvermögen

Herr Schüller stellte sich als neuen Leiter des Kreisforstamtes vor. Außerdem teilte er mit, dass sich im Bereich des zuständigen Försters ebenfalls Personalveränderungen ergeben haben. Herr Doderer war bis Ende 2020 für die Stadt Langenburg zuständig. Ab 2021 wird diese Aufgabe Herr Sieland übernehmen.
Anschließend stellte Herr Doderer die Arbeit des vergangenen Jahres vor. In 2020 wurden 365 Festmeter Holz im Wald der Stadt Langeburg geerntet. Im Gegensatz zum Plan waren dies etwa 215 Festmeter mehr. Hierfür ist hauptsächlich das Eschentriebsterben verantwortlich. In der Bewirtschaftung ergab sich letztlich ein Verlust von etwa 800 €.
Für das Jahr 2021 ist mit einem Defizit von etwa 500 € zur rechnen. Hoffnung liegt auf Förderprogrammen wie u. a. der Bundeswaldprämie, durch die das Ergebnis 2021 positiv ausfallen könnte. Das Gremium beschloss den Natural- und Finanzplan einstimmig.
 
Wassergebühren 2021 - 2023

Die Wassergebühren waren für die Jahre 2021 – 2023 neu zu kalkulieren. Herr Bormann von Allevo Kommunalberatung stellte die durchgeführte Kalkulation hierzu vor. Es wurde eine über den Bemessungszeitraum gleichbleibende Gebühr von 2,38 €/m³ errechnet. Aufgrund Neuansiedlung von Gewerbe, Hotellerie und weiteren Einfamilienhäusern wurde beim Verkauf von einer Mengensteigerung ausgegangen.
Der Werksausschuss sowie der Gemeinderat stimmten der Kalkulation einstimmig zu und beschlossen die Änderungssatzung rückwirkend zum 01.01.2021. Auf separate Veröffentlichung wird verwiesen.
 
Abwassergebühren 2021 - 2023

Auch im Bereich der Abwassergebühren wurde für den Bemessungszeitraum 2021 – 2023 neu kalkuliert. Herr Bormann stellte die Kalkulation vor und erläuterte, dass nach Einbeziehung der gebührenrechtlichen Ergebnisse der Vorjahre und Kostensteigerungen durch die geplante externe Betriebsführung die Schmutzwassergebühr auf 3,61 €/m³ festzusetzen wäre. Beim Niederschlagswasser errechnete sich für das Jahr 2021 eine Gebühr von 0,42 €/m² und für die Jahre 2022 – 2023 von 0,40 €/m².
Der Gemeinderat stimmte der Kalkulation einstimmig zu und beschloss die Änderungssatzung rückwirkend zum 01.01.2021. Auf separate Veröffentlichung wird verwiesen.
 
Jahresabschluss Wasserwerk 2019

Stadtkämmerer Zenkert stellte den Jahresabschluss 2019 für das Wasserwerk Langenburg vor. Nach Gewinn- und Verlustrechnung wurde ein Gewinn i. H. v. 23.016,36 € festgestellt. Geplant wurde mit einem Defizit von 733,00 €. Der Stand des Eigenkapitals liegt bei 345.205,94 € was einer Eigenkapitalquote von 16,7 % entspricht.
Der Werksausschuss sowie der Gemeinderat stimmten dem Jahresabschluss 2019 einstimmig zu.
 
Jahresabschluss Stadt Langenburg 2019

Stadtkämmerer Zenkert erläuterte, dass es sich beim Jahresabschluss 2019 um den letzten kameralen Abschluss handelt. Ab 2020 werden die Regelungen der Doppik angewendet. Die Eckdaten des Jahresabschlusses wurden im Einzelnen dargestellt und der Vergleich zu den Planzahlen aufgezeigt. Anders als geplant war eine Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt i. H. v. 78.879,26 € notwendig. Außerdem musste ein Fehlbetrag i. H. v. 493.245,82 € ausgewiesen werden.
Der Gemeinderat stimmte dem Jahresabschluss 2019 einstimmig zu. Auf separate Veröffentlichung wird verwiesen.
 
Vorberatung Haushaltplan 2021

Die geplanten Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 und den Finanzplanungszeitraum 2022 - 2024 mit entsprechenden finanziellen Auswirkungen wurden von Stadtkämmerer Zenkert vorgestellt. Die größten Vorhaben im Planungszeitraum werden voraussichtlich die Kanalsanierung, die Aussegnungshalle auf dem Friedhof in Langenburg, die Sanierung des Freibads, die Sanierung der Gartenstraße, die Erweiterung des Feuerwehrmagazins Bächlingen, die Breitbandversorgung, Beschaffungen für den Bauhof sowie die Erneuerung von Straßenbeleuchtung sein. Die Umsetzbarkeit wird allerdings in Abhängigkeit zur Generierung von Fördermitteln sowie die Darstellung des Ergebnishaushalts stehen.
Die Darstellung wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und dient als Grundlage für die Erstellung des Haushaltsplans.
 
Annahme von Spenden

Bei der Stadtverwaltung Langenburg sind Geldspenden i. H. v. 2.950,00 € und Sachspenden i. H. v. 1.219,01 € eingegangen. Die Annahme wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
 
Ergänzungssatzung Seltenwiese Atzenrod

Bürgermeister Class teilte mit, dass die Auslegung der Ergänzungssatzung „Seltenwiese“ in Atzenrod stattgefunden hat und stellte das Plangebiet vor. Die eingegangenen Stellungnahmen mit den entsprechenden Abwägungen wurden im Einzelnen erläutert. Nachdem das Plangebiet nochmals erweitert werden soll, muss die Auslegung wiederholt stattfinden. Den Abwägungsvorschlägen sowie der erneuten Auslegung wurde einstimmig zugestimmt.
 
Bausachen

Folgenden Baugesuchen wurde aufgrund des Ausfalls der Gemeinderatssitzung im Dezember das städtebauliche Einvernehmen von der Stadtverwaltung erteilt:
 
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf Flurstück 444/2 in Langenburg
- Bauvoranfrage: Erstellung eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Stellplätzen/ Abbruch eines bestehenden Gebäudes auf Flurstück 105 und 106 in Langenburg-Unterregenbach
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf Flurstück 695/2 in Langenburg
 
Für den Neubau einer erdüberdeckten Heizzentrale auf Flurstück 568 in Langenburg wurde das städtebauliche Einvernehmen vom Gemeinderat bei einer Enthaltung erteilt.
Einstimmig wurde das Einvernehmen für die Sanierung Wohnhaus, Bestand und Anbau mit Garage und Büronutzung auf Flurstück 1073 in Langenburg-Atzenrod erteilt.
 
Verschiedenes

Bürgermeister Class erläuterte einen schriftlichen Antrag, ob bei der Versendung der Hundesteuerbescheide ein Merkblatt zu Verhaltensregeln für Hund und Halter an der Jagst beigefügt werden kann. In erster Linie geht es dem Antragsteller um die Störung der Vögel im Bereich der Jagst. Für diese Vorgehensweise gab es von Seiten des Gremiums keinen Widerspruch.
Außerdem wurde beantragt, dass der Täschlesweg entsprechend der Bebauung weiter Ausgebaut wird. Bürgermeister Class teilte mit, dass dies in der aktuell finanziell angespannten Situation der Stadt Langenburg nicht möglich ist und die Prioritäten anderswo liegen.
Bürgermeister Class stellte einen Vorschlag für die neue Gestaltung des Amtsblattes unter Berücksichtigung des neuen Corporate Designs der Stadt Langenburg vor. Letzte Anmerkungen des Gemeinderats werden eingearbeitet und das neue Erscheinungsbild voraussichtlich ab März 2021 verwendet.
Die Kirchenverbände sowie der Gemeindetag sprechen sich für die Beitragsfreiheit für Kinderbetreuungsangebote für die von der Schließung betroffenen Zeiträume aus. Die Einnahmeausfälle werden vom Land voraussichtlich zu 80 % ausgeglichen.
 
Bekanntgaben

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 23.02.2021 statt.