Versicherungspflicht Auch freiberuflich Tätige unterliegen unter bestimmten Umständen der Versicherungspflicht. In diesem Kapitel erfahren Sie, welche Besonderheiten in freien Berufen mit…
Volljährigenadoption Sie dient dazu, ein rechtliches Eltern-Kind-Verhältnis zwischen Erwachsenen herzustellen.
Im Allgemeinen ist sie als schwache Adoption ausgestaltet.
Denn sie führt in der…
Verlobung Eine Verlobung ist das Versprechen zweier Menschen zu heiraten.
Auf bestimmte äußere Formen wie beispielsweise einen Ringwechsel oder eine Verlobungsanzeige kommt es nicht…
Errichtung, wesentliche Änderung oder Maßnahmen mit Änderung der Gefährdungsstufe von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucheranlagen und JGS-Anlagen) anzeigen
Steuern und Abgaben Die unternehmerische Tätigkeit unterliegt vielfältigen steuerlichen Regelungen. Bei Zweifeln wenden Sie sich an einen steuerlichen Berater. Allgemeine Auskünfte erhalten Sie…
Versicherungen für Eigentümer und Vermieter Für Eigentümer von Wohnungen und Häusern gibt es eine ganze Reihe von Versicherungen - die Auswahl ist groß, die Anbieter sind zahlreich. Es lassen…
Verlust von Dokumenten Haben Sie zum Beispiel Ihre Ausweisdokumente verloren oder wurden sie Ihnen gestohlen?
Dann müssen Sie diesen Verlust so schnell wie möglich melden und Ersatzdokumente…
Verpflichtung auf das Datengeheimnis Das Datengeheimnis gemäß Bundesdatenschutzgesetz verbietet es Personen, die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, diese Daten…
Versicherung gegen Hochwasserschäden Auch bei guter Vorsorge kann Hochwasser erhebliche finanzielle Folgen haben. Bürgerinnen und Bürger sollten daher finanzielle Rücklagen bilden oder eine…
Verlässliche Grundschule Die Verlässliche Grundschule soll Sie als Eltern unterstützen, wenn Ihr Kind über die Unterrichtszeit hinaus betreut werden soll.
Sie bietet an den Vormittagen möglichst…
Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren Die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) stellen Bildungsangebote bereit für Schülerinnen und Schülern mit einem durch das…
Vermittlung eines Pflegekindes Die Aufnahme eines Pflegekindes bedeutet sowohl für die Pflegefamilie als auch für das Pflegekind einschneidende Veränderungen. Sie sollte deshalb gut bedacht…
Vertrauliche Geburt Das Verfahren der vertraulichen Geburt unterstützt Sie, wenn Sie Ihre Schwanger- und Mutterschaft geheim halten möchten.
Es soll einsame und heimliche Geburten vermeiden.…
Spendenbescheinigung Die Zuwendenden können Zuwendungen nur dann absetzen, wenn sie eine Zuwendungsbestätigung/Spendenbescheinigung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck erhalten…
Waren aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland mitnehmen Sie können Waren innerhalb der Reisefreimengen abgabenfrei mitbringen.
Alkohol und alkoholhaltigen Getränken
1 Liter Alkohol und…
Umweltzeichen "Blauer Engel" beantragen Produkte und Dienstleistungen, die mit dem Blauen Engel ausgezeichnet werden, sind umweltfreundlicher als vergleichbare, konventionelle Produkte und…
Verkauf - Entgeltliche Übertragung Neben der unentgeltlichen Übertragung durch Schenkung oder Erbe gibt es die entgeltliche Übertragung eines Unternehmens durch Verkauf. Häufig übernimmt die…
Vergabeverfahren Maßgebend für das öffentliche Auftragswesen sind die Vergabegrundsätze. Zu diesen zählen:
Wettbewerbsgrundsatz
In einem möglichst formalisierten und transparenten Verfahren…
Vergabe öffentlicher Aufträge Sie wollen sich um öffentliche Aufträge bewerben? Wir haben für Sie die Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens zusammengestellt.
In diesem Portal können Sie im…
Verfahrensfreie Bauvorhaben Verfahrensfreie Bauvorhaben sind:
Gartenhaus, Gewächshaus
Gebäude ohne Aufenthaltsräume, Toiletten oder Feuerstätten, wenn die Gebäude weder Verkaufs- noch…
Was wird gewählt Bei der Landtagswahl werden die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags gewählt.
Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre. Deshalb finden grundsätzlich alle fünf Jahre…
Verfügungen von Todes wegen Möchten Sie die Erbfolge individuell festlegen, können Sie dies mithilfe eines Testaments oder eines Erbvertrages tun. Man spricht dann von einer gewillkürten…
Vereinssatzung Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten…
Welches Recht gilt? Welches Recht das deutsche Gericht bei einer Scheidung oder Aufhebung einer eingetragenen Lebensgemeinschaft anwendet, hängt - wenn die Ehegatten keine formgültige Rechtswahl…
Weitere Informationen und Links Das Informationsbüro für Deutschland des Europäischen Parlaments stellt auf seinen Seiten detailliertes Informationsmaterial zum Thema "Europawahl 2024" zur…
Weitere Informationen und Links Unter dem Stichwort "Kommunalwahlen" bietet Ihnen die Landeszentrale für politische Bildung unter anderem anschauliche Informationen zum Thema Kommunalwahlen.
Die…
Verein als Arbeitgeber Vereine, die Arbeitnehmer beschäftigen und somit Arbeitgeber sind, müssen sich an das Lohnsteuer- und der Sozialversicherungsrecht halten
Arbeitnehmer im…
Verbraucherschutz und Ernährung
Wie finden Sie Ihren persönlichen Weg des guten Essens - zuhause und unterwegs?
Welche Angebote rund um Ernährung gibt es für Kinder und Jugendliche?
Was ist…
Verbraucherrechte rund um den Reisevertrag Unter welchen Voraussetzungen ist ein Reiserücktritt möglich?
Wenn Sie eine Reise nicht antreten können oder wollen, so haben Sie als Verbraucher…
Berufskraftfahrer-Qualifikation - Zertifizierung als anerkannte Ausbildungsstätte beantragen Fahrer und Fahrerinnen im Güterkraft- oder Personenverkehr, die zu gewerblichen Zwecken auf…
Weiterführende Informationen und Links Allgemeine Informationen zur Berufsausbildung und Integration von Menschen mit Behinderung enthalten auch die Seiten folgender Anbieter:
Bundesagentur…
Verbraucherrechte bei Reisemängeln Nicht immer erhalten Sie Leistungen, die den Anforderungen in Ihrer Reisebestätigung und der Beschreibung im Katalog des Reiseveranstalters entsprechen.…
Vereine Fast die Hälfte aller Bürger in Baden-Württemberg ist ehrenamtlich oder bürgerschaftlich engagiert. Das ist mehr als in jedem anderen Bundesland. Die Betätigungsfelder reichen vom Sport…
Vaterschaft Bei ehelich geborenen Kindern gilt grundsätzlich der Ehemann der Mutter als Vater des Kindes.
Handelt es sich um ein nicht eheliches Kind, ist der Mann Vater des Kindes,
der die…
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht) Das passive Wahlrecht ist bei der Europawahl das Recht, sich um einen Sitz im Europäischen Parlament zu bewerben.
Für die Europawahl können Sie…
Urlaubsanspruch bei Mutterschutz Für Ihren Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub und die Berechnung der Dauer des Urlaubs gelten die Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher…
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen anzeigen Private und öffentlich-rechtliche Arbeitgeber, die mindestens 20 Arbeitsplätze im Jahresdurchschnitt haben, müssen schwerbehinderte Menschen…
Unwetter-Soforthilfen Das Land Baden-Württemberg zahlt aktuell keine Unwetter-Soforthilfen aus.
Wenn Sie nach einem Unwetter oder einem anderen schweren Naturereignis Unwetter-Soforthilfen…
Beschäftigte bei der Sozialversicherung anmelden Beschäftigen Sie Arbeitnehmende, müssen Sie diese mit Beginn des Beschäftigungsverhältnisses zur Sozialversicherung anmelden. Die Anmeldung…
Umbau - Sanierung - Modernisierung Wollen Sie ein Gebäude umbauen, sanieren oder modernisieren? Je nach Umfang und Art der Baumaßnahmen benötigen Sie auch dafür eine Genehmigung. Wenn Sie den…
Umgangsrecht (Besuchsrecht) Trennen sich die Eltern, leben und wohnen die Kinder oftmals nur bei einem Elternteil.
Das Kind hat das Recht, den von ihm getrennt lebenden Elternteil zu sehen.…
Umgangsrecht des Kindes mit den Eltern Den leiblichen Eltern steht, unabhängig von der elterlichen Sorge das Recht und die Pflicht zu, ihr Kind in regelmäßigen Abständen zu sehen. Das gilt auch…
Unternehmen führen In dieser Lebenslage erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Themen, die für den laufenden Betrieb eines Unternehmens von Bedeutung sind.
Welche Rechte und Pflichten…
Unterhalt Eine Unterhaltszahlung nach einer Scheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft soll den Lebensstandard, der vor einer Trennung bestanden hat, aufrechterhalten.
Der jeweilige…
Verbraucherschutz im Reiserecht Sommerzeit – Reisezeit. Doch manch einer kommt von einer gebuchten Reise zurück, die seinen Erwartungen und oftmals auch den Versprechungen des Reiseveranstalters…
Umwelthaftung bei Anlagen Die Haftung bei Schäden, die durch Stoffe, Gase oder Dämpfe im Boden, in der Luft oder im Wasser angerichtet werden, die von einer Anlage ausgehen, wird im…
Weitere Informationen und Links
Ergebnisse der Landtagswahl 2021
Landtagswahlgesetz mit der Anlage zum Landtagswahlgesetz, das die Einteilung der 70 Wahlkreise enthält
Landeswahlordnung
…
Schulen bauen - Förderung beantragen Die Städte und Gemeinden sowie die privaten Schulträger bauen die Schulgebäude in Baden-Württemberg.
Schulträger können eine Förderung für Schulbaumaßnahmen…
Umzug des Gewerbebetriebes Verlegen Sie den Sitz Ihres Unternehmens in eine andere Gemeinde, dann müssen Sie Ihr Gewerbe am bisherigen Unternehmenssitz abmelden und bei Ihrer neuen Gemeinde…
Unter 14 Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.
Bedingte Deliktsfähigkeit - ab dem 7. Lebensjahr
Kinder, die Schäden anrichten, können dafür zur Rechenschaft…
Wahlen und Bürgerbeteiligung Das Wahlrecht gehört zu den grundlegenden Rechten der Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie.
In Deutschland können Sie durch Wahlen auf allen politischen…
Unterhalt Die Eheleute verpflichten sich gegenseitig durch die Heirat zu einem angemessenen Unterhalt.
Rechtlich stellen die Erwerbstätigkeit und die Haushaltsführung in der Regel…
Umweltmanagement, Umweltzeichen "Tue Gutes und sprich darüber" könnte als Schlagwort für alle Unternehmen und anderen Organisationen dienen, die sich im Bereich des Umweltschutzes engagieren…
Umwelt- und Naturgefahren Sie finden hier Informationen zu möglichen Umwelt- und Naturgefahren wie zum Beispiel Hochwasser. Sie finden hier Informationen zu möglichen Umwelt- und…
Umschulung Umschulungen sind eine erwachsenengerecht verkürzte Ausbildung.
Sie können sie auf verschiedene Arten absolvieren:
Die Umschulung ähnelt einer Erstausbildung im dualen System. Neben…
Übernahme eines Unternehmens Bei der Übernahme eines Unternehmens müssen Sie unterschiedliche individuelle und allgemeine Aspekte berücksichtigen. Nehmen Sie für die Beurteilung und Lösung…
Übernahmeformen Sie können ein Unternehmen auf unterschiedliche Weise an Ihre Nachfolgerin oder Ihren Nachfolger übergeben. Je nach Übernahme- beziehungsweise Übergabeform müssen Sie bestimmte…
Führerschein - bei Namensänderung umtauschen Hat sich Ihr Name geändert, können Sie Ihren alten Führerschein umtauschen. Eine Pflicht zum Umtausch besteht nicht.
Behalten Sie Ihren alten…
Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU ist mit der Niederlassungserlaubnis vergleichbar.
Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU ist ebenfalls ein unbefristeter…
Förderprogramme für Auslandsaufenthalte Erasmus+ (2021 - 2027) ist das EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport. Es fördert die europäische Zusammenarbeit zwischen…
Gefahrguttransporte auf der Straße Wer in Deutschland gefährliche Güter mit Lkws befördert, muss weitere Bestimmungen beachten.
Das gilt vor allem in Bezug auf Verpackung und Kennzeichnung der…
Übergang in weiterführende Schulen Kinder unterscheiden sich in ihrem Leistungsvermögen, ihrer Motivation, ihren Stärken und Schwächen und damit auch in ihren Erfolgsaussichten auf den…
Übergabe eines Unternehmens Bei der Übergabe eines Unternehmens müssen Sie unterschiedliche individuelle und allgemeine Aspekte berücksichtigen. Nehmen Sie für die Beurteilung und Lösung…
Durchführung von Wochenmärkten beantragen Ein Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der mehrere Händler bestimmte Warengruppen anbieten dürfen.…
Überführung ins Ausland Folgende Dokumente/Unterlagen müssen Sie dabei haben:
Durchschrift der Todesbescheinigung mit dem entsprechenden Eintrag des Standesamtes oder die Genehmigung, dass die…
Überführung innerhalb Deutschlands Mit der Überführung der Leiche innerhalb Deutschlands (z.B. in ein anderes Bundesland) können Sie ein Bestattungsunternehmen beauftragen. Dieses erfüllt dann…
Urlaubsansprüche Dauer des Urlaubs
Als Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerin haben Sie einen gesetzlichen Mindestanspruch auf 24 Werktage bezahlten Erholungsurlaub pro Kalenderjahr. Als Werktage…
Überführung Der Transport von Verstorbenen im öffentlichen Straßenverkehr darf nur durch Bestattungsunternehmen durchgeführt werden. Solche Unternehmen verfügen über die hierfür geeigneten…
Überführung aus dem Ausland Mit der Beförderung der Leiche aus dem Ausland nach Deutschland müssen Sie als befördernde Person einen Leichenpass oder ein vergleichbares Dokument mitführen, das…
Unterstützung für Pflegeeltern Beratung durch das Jugendamt
Sie werden während des Pflegeverhältnisses durch das Jugendamt begleitet und unterstützt. Neben Fragen der Erziehung und…
Türkische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Das EU-Assoziationsrecht gewährt türkischen Staatsangehörigen besondere, an den EU-Freizügigkeitsrechten orientierte Rechte.
Sie müssen für ihr…
Trennung von Kapital und Management Wollen Sie Ihr Unternehmen noch nicht verkaufen? Oder steht eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger aus der Familie erst in einigen Jahren zur Verfügung (z.B.…
Trinkwasserüberwachung Leitungswasser hat in Deutschland Trinkwasserqualität. Es kann bedenkenlos getrunken oder für die Zubereitung von Lebensmitteln genutzt werden.
Hinweis: Wasser sollte vor…
Tod von Heimtieren - Tierkörperbeseitigung Wohin mit dem Haustier nach dessen Tod?
Wenn ein Tier unheilbar erkrankt ist und erkennbar leidet, sollte gemeinsam mit dem Tierarzt oder der…
Übernahme oder Neugründung? Die Übernahme eines Unternehmens stellt wie eine Neugründung spezielle Anforderungen an die Existenzgründerinnen und Existenzgründer. In welcher Form Sie Ihr…
Verein als Vormund Ein Verein, der Vormundschaften übernehmen will, braucht eine Erlaubnis durch das Landesjugendamt.
Die Übertragung einer Vereinsvormundschaft kommt nur infrage, wenn
die…
Tierschutzrecht Das Tierschutzrecht wird geleitet von dem Grundsatz, dass Tiere Mitgeschöpfe des Menschen sind. Deren Leben und Wohlbefinden muss geschützt werden.
Der Mensch trägt die…
Unternehmensverbundene Stiftungen Eine besondere Form der Stiftung ist die unternehmensverbundene Stiftung.
Es gibt zwei Arten unternehmensverbundener Stiftungen: die Unternehmensträgerstiftung…
Überwachungsbedürftiges Gewerbe Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch gibt es Ausnahmen von dieser Regel.
Während erlaubnispflichtige Gewerbe…
Tiergesundheit und Tierseuchenbekämpfung Wenn Sie Tiere halten, unabhängig davon, ob es sich um Heim- oder Nutztiere handelt, müssen Sie sich Gedanken über die Gesundheit der Tiere machen.
Damit…
Tiergerechte Haltung Heimtiere sind Tiere, die von Menschen im häuslichen Umfeld aus Liebhaberei gehalten werden.
Neben domestizierten Haustieren wie Hunden, Katzen, Kaninchen oder…
Werbeverkaufsfahrten Haben Sie schon einmal ein Angebot für eine eintägige Ausflugsfahrt zu einem auffällig günstigen Preis erhalten?
Viele Anbieter werben auf diese Weise für "Kaffeefahrten",…
Testamentsformen Die wichtigsten Testamentsformen sind:
eigenhändiges Testament
öffentliches Testament
außerordentliches Testament
Das eigenhändige und das öffentliche Testament sind…
Testamentsvollstreckung Wenn Sie die Vollstreckung Ihres Testaments anordnen, wird Ihr Letzter Wille genauso ausgeführt, wie es von Ihnen festgelegt wurde. Der Testamentsvollstrecker hat dabei…
Weiterbildung Der Begriff "Weiterbildung" umfasst:
allgemeine Weiterbildung,
berufliche Fortbildung,
kirchliche und ländliche Erwachsenenbildung,
politische Bildung,
wissenschaftliche…
Telemedizin Darunter versteht man medizinische Anwendungen, die mittels moderner Kommunikationsmittel zwischen Ärztinnen und Ärzten untereinander sowie auch zwischen Arzt/inund Patient/in…
Telekommunikation und Internet Die Grenzen zwischen Telekommunikation, Informationstechnologie, Kabelfernsehen, digitalem Rundfunk und allen Arten von Audio- und Videoverarbeitung haben sich…
Technische und organisatorische Maßnahmen Unternehmen, die selbst oder im Auftrag anderer personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen, müssen technische und organisatorische…
Teilhabe am Umweltschutz Effektiver Umweltschutz lebt von der aktiven Teilhabe interessierter Bürgerinnen und Bürger.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese aktive Teilhabe finden sich…
Genehmigung für einen Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen beantragen Man unterscheidet:
normaler Linienverkehr
Fernverkehr innerhalb Deutschlands zwischen größeren Städten
Sonderformen des…
Verbraucherportal Baden-Württemberg Verbraucherportal Baden-Württemberg
Von der Überwachung der Lebensmittel und der Sicherheit im Internet über die Ernährung von Kindern bis hin zur Bekämpfung…
Unternehmenssteuern Im laufenden Betrieb eines Unternehmens können unter anderem folgende Steuern anfallen:
Einkommensteuer
Körperschaftsteuer
Solidaritätszuschlag
Kirchensteuer
…
Unterstützte Beschäftigung Unterstützte Beschäftigung ist die individuelle betriebliche Qualifizierung, Einarbeitung und Begleitung von Menschen mit Behinderungen mit besonderem…
Technische Geräte: CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen Das CE-Zeichen ist die Erklärung des Herstellers, dass das Produkt alle relevanten geltenden EU-Vorschriften erfüllt.
Das Produkt wird nicht…
Suchtprävention Setting Kindergarten/Schule Ziele auf der Basis des aktuellen Standes der Präventionsforschung
* Suchtprävention muss frühzeitig beginnen
* Suchtprävention muss langfristig…
AIDS-Beratung Anonyme AIDS-Beratung
Das Gesundheitsamt bietet die Möglichkeit, sich völlig anonym zum Thema "AIDS" beraten zu lassen und im Anschluss sich auf Wunsch über eine Blutuntersuchung…
Akademische Bildung Bei einem beabsichtigten Studium stehen behinderte Menschen häufig vor der Frage, inwieweit die gewählte Hochschule eine behindertengerechte Ausstattung aufweist und in…
Umzug Umzugskartons stapeln sich, die Möbel sind zerlegt und verpackt, der Umzugswagen ist bestellt – und trotzdem haben Sie den Eindruck, etwas Wichtiges vergessen zu haben?
Wenn Sie umziehen…
Täter-Opfer-Ausgleich Der Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) bietet die Möglichkeit, mithilfe einer Vermittlerin oder eines Vermittlers einen außergerichtlichen Schadensausgleich zu erzielen.…